Dr. Lea Heidbreder

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im letzten Jahr war an den Hochschulen Corona noch das drängende Thema und wie die Umsetzung der digitalen Lehre gelingen kann. Dieses Jahr sind die Hochschulen wieder gefragt, ihren Betrieb anzupassen, weil wir mitten in einer Energiekrise stecken. Die Hochschulen sind mit ihren teils energieintensiven Forschungsbereichen und Einrichtungen besonders von den steigenden Energiekosten betroffen. Deshalb bin ich sowohl dafür, dass sich alle Hochschulen in einer gemeinsamen Kraftanstrengung an den Energieeinsparmaßnahmen beteiligen, als auch dafür, dass das Wissenschaftsministerium zusätzliche Mittel zur Verfügung stellt, sehr dankbar. Mehr als 32 Millionen Euro stehen in den nächsten zwei Jahren jeweils zur Verfügung, um die Härten für die Hochschulen abzufedern. Zusammen mit der Energiepreisbremse der Bundesregierung sind die rheinland-pfälzischen Hochschulen so in dieser Krisenzeit finanziell solide aufgestellt, um den Betrieb gut aufrechterhalten zu können. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und vereinzelt bei der SPD) Ein Meilenstein wird die Hochschullandschaft in Rheinland-Pfalz in den nächsten Jahren prägen. Zum 1. Januar wird die Universität Koblenz eigenständig, und der Campus Landau wird mit der TU Kaiserslautern gemeinsam zur Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität. Um hier gute Startbedingungen zu schaffen, werden insgesamt 99 Stellen geschaffen und 6 Millionen bzw. 11 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. In der Reform steckt großes Potenzial für beide Standorte, für die Profilbildung, für die Stärkung von Forschung und Lehre und zur Gewinnung neuer Studierender im Land. Meine Kollegin Pia Schellhammer hat es bereits beim Einzelplan vorher erwähnt, wir freuen uns sehr, dass an der neuen Universität Koblenz mit diesem Doppelhaushalt ein Studienangebot für das Förderschullehramt aufgebaut wird. (Beifall des Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vizepräsident Matthias Lammert übernimmt den Vorsitz) Mit den neuen Professuren für Profilbildung besteht auch am Campus Landau die Möglichkeit, eine Musikprofessur einzurichten, um den Bedarf an Musiklehrkräften im Land zu decken. Besonders freut mich auch, dass wir im Deckblattverfahren die Arbeit der Friedensakademie stärken können. Mit der Erhöhung der Grundfinanzierung und der Hebung der Juniorprofessur auf eine W 2-Besoldung erhöhen wir die Sichtbarkeit für die wichtige Arbeit der Friedensakademie im Bereich der Konfliktforschung und Friedenspädagogik. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und vereinzelt bei der SPD) Hochschulen wirken in die Regionen hinein, und so stärken wir auch die Gesundheitsfachberufe mit mehr als 3 Millionen Euro zusätzlich für den weiteren Auf- und Ausbau von Studiengängen und die Übernahme der Ausbildung für Pflegeberufe im Berufsschullehramt an der eigenständigen Universität Koblenz. Es ist immer wieder schön, den Tatendrang aller beteiligten Akteure zu sehen, die Hochschulstrukturreform so umzusetzen, dass am Ende alle zu Gewinnern werden. Mit diesem Haushalt geben wir Rückenwind für diesen guten Start. Auch im Bereich der Nachhaltigkeit gehen wir weiter voran. Auf der Basis der Nachhaltigkeitsstudie des Ministeriums werden in den kommenden beiden Jahren weitere Schritte unternommen, um das Thema des Klimaschutzes und des Ressourcenschutzes im Gebäudebereich und im Betrieb sicherzustellen. Außerdem haben wir einen separaten Nachhaltigkeitstopf für studentisches Engagement erneut aufgestockt. Mithilfe der zusätzlichen Mittel soll eine Vernetzungsstelle eingerichtet werden, die die oft überwiegend ehrenamtliche Tätigkeit der Green Offices im Land unterstützt und sie untereinander, aber auch mit anderen Akteuren im Bereich der Nachhaltigkeit vernetzen kann. Wir nehmen studentisches Engagement und auch die Stärkung der Qualität der Lehre in den Blick. Im Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ werden die Mittel um 6 Millionen Euro im Jahr 2023 bzw. gut 28 Millionen Euro im Jahr 2024 aufgestockt. Unsere Hochschulen sind Treiber für Nachhaltigkeit. Sie sind Impulsgeber für Innovation und stärken die Region auf vielfältige Weise. Mit rund 1 Milliarde Euro ist der Wissenschaftsetat so gut ausgestattet wie noch nie. Er ist die Basis für gute Rahmenbedingungen an unseren Hochschulen und drückt die Wertschätzung für die besondere Bedeutung unserer Hochschulen im Land aus. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei der SPD)