Dr. Christoph Gensch

Die haben wir hier seit zwei Jahren!) „Nicht kleckern, sondern klotzen“ könnte die Überschrift dieses Wissenschaftshaushalts sein. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Heiterkeit bei CDU und AfD) Der Gesamtetat in diesem Einzelplan ist der höchste, der jemals vonseiten des Landes für den Bereich der Hochschulen zur Verfügung gestellt worden ist. Erstmalig mehr als 1 Milliarde Euro. Das ist ein wichtiges Signal an die Wissenschaftslandschaft von Rheinland-Pfalz, gerade in diesen krisengeprägten Zeiten, und wird, wie wir in der Anhörung der Hochschulen vernehmen durften, auch von diesen gesehen und gelobt. Das zeigt, die Landesregierung sieht die Bedarfe der Hochschulen und hat bislang immer eine Antwort auf die Herausforderungen gefunden. Während der Corona-Krise gab es das Corona-Sondervermögen, und jetzt, während der Energiekrise, gibt es eine enorme Erhöhung der Sachmittel, 32,2 Millionen Euro mehr pro Jahr. Insgesamt, mit dem Jahr 2022, sind das mehr als 70 Millionen Euro mehr für unsere Hochschulen. Das ist Klotzen, nicht Kleckern. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Das ist aber tatsächlich ein unvergleichlicher Kraftakt und zeigt die hohe Priorität und Wertschätzung, die das Land seinen Hochschulen entgegenbringt. Ja, Herr Reuber, wir müssen uns künftig wieder stärker um die Studierenden bemühen oder insgesamt stärker bemühen, aber das ist kein spezifisch rheinland-pfälzisches Problem, sondern dieses Problem haben alle Flächenländer. An dieser Stelle möchte auch ich mich bei den Hochschulen und den Studierenden bedanken. Sie hatten es beileibe nicht leicht in den letzten Jahren. Erst Corona, jetzt die Energiekrise. Sie alle leisten wirklich Enormes, damit die Ausbildung an den Hochschulen läuft, damit die Einrichtungen Energie sparen, damit sie ihr Studium erfolgreich beginnen und auch beenden können, damit es trotz Krisen wieder ein Studierendenleben am Campus geben kann. Ihnen allen dafür ein ganz großes Dankeschön. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Nicht Gegenstand dieses Einzelplans, aber untrennbar mit den Hochschulen verbunden, sind auch die Investitionen über den Einzelplan 12, Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung. Ich möchte die Zahlen kurz nennen, um zu verdeutlichen, welche immensen Anstrengungen das Land dafür unternimmt, die Hochschulen baulich zu ertüchtigen. Das Gesamtvolumen im Haushalt dafür beträgt 864 Millionen Euro. Davon sind 364 Millionen Euro bereits verbaut, und für die Jahre 2022, 2023 und 2024 stehen jeweils um die 100 Millionen Euro zur Verfügung. Der Rest folgt dann später. Dabei ist die Unimedizin noch gar nicht enthalten; dafür sind im Haushalt 2023/2024 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 565 Millionen Euro vorgesehen. Klotzen statt Kleckern. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Meine Damen und Herren, diese Millionen, ja, Milliarden, sind Investitionen in die Zukunft unseres Landes, in Forschung und Lehre in diesem Land, in die Ausbildung und in das Leben unzähliger junger Menschen. Es gibt keinen Hochschulstandort, an dem die Bagger nicht gerade gerollt sind, gerade rollen oder vielleicht demnächst dann rollen werden. Weiterhin enthält der Wissenschaftshaushalt aber noch sehr viele Ausgaben, die teilweise profan klingen, aber für die Hochschulen von immenser Bedeutung sind, die den Betrieb der Hochschulen sichern und ihre Grundfinanzierung stärken. Wir tun nämlich schon lange das, was Sie, liebe CDU, gerade erst fordern. Damit wird wieder ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag erfüllt. Zum Beispiel gibt es einen vollständigen Tarifausgleich für die Beschäftigten der Hochschulen. Es gibt eine zusätzliche Erstattung von Betriebs- und Baunutzungskosten. Es gibt fast 100 Stellen für den Kapazitätserhalt an den neuen Universitäten, damit diese einen guten Start hinlegen können. Es gibt mehr Mittel für die Gesundheitsfachberufe, die Unimedizin, die Digitalstrategie. Es gibt mehr Mittel für die Zukunftstechnologien, für die Biotechnologie, für die Hochschulen im Rahmen des Zukunftsvertrags und für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Rahmen des Pakts für Forschung und Innovation. Ein weiteres inhaltliches Bonbon ist der Aufbau der Ausbildung für das Förderschullehramt an der neuen Universität Koblenz. Zusätzlich haben wir als Koalitionsfraktionen im Haushaltsverfahren einen Ausbau der friedenspädagogischen Arbeit der Friedensakademie Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht, ebenso den Ausbau der Gedenkarbeit im Rheinwiesenlager und der Landesarbeitsgemeinschaft Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen, (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) dies übrigens gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen, und schließlich stärken wir die Vernetzung der Hochschulen im Bereich der Nachhaltigkeit ebenfalls durch weitere Mittel. Diese Zahlen und Fakten belegen, die Landesregierung setzt mit dem Haushalt ein sichtbares Zeichen für ein modernes, zukunftsweisendes und wissensbasiertes Rheinland-Pfalz. Für die Hochschulen sorgt das Land für Verlässlichkeit, Planungssicherheit und bedarfsgerechte Finanzierung und erweist sich damit erneut als starke Partnerin an der Seite der Wissenschaft. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)