Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute den Einzelplan 14, (Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin) ein sehr breit aufgestelltes Ministerium. Ich habe mir sechs Themen, sechs Punkte aufgeschrieben, die ich versuche, in den 10 Minuten abzuarbeiten. Ich fange mit dem Thema Nummer 1 an, mit dem Wissing-Ticket. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Oh! – Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU) Wir haben dieses Jahr drei Monate lang ein Modell erlebt, das vorher noch keiner in Deutschland ausprobiert und in dem Umfang auch noch keiner diskutiert hat. Wir haben es in der politischen Diskussion über die Fraktionsund Parteigrenzen hinweg in Landes- und Bundesampel erreicht, dass wir Kompromisse geschlossen haben, künftig ein 49-Euro-Ticket auf den Weg zu bringen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Sehr gut!) Dies grundsätzlich auch mit Rheinland-Pfalz in Verbindung zu bringen, ist eine Revolution, wenn wir uns die letzten 60 Jahre anschauen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ja!) Es gehört in der heutigen Haushaltsdebatte mit dazu, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Keiner getraut!) dass wir dies würdigen, auch mit der großen Herausforderung der Finanzierung bis hinunter in die Kommunen, aber wir, die Ampelkoalition in Bund und Land, bieten dem Bürger künftig ein 49-Euro-Ticket deutschlandweit an. (Beifall des Abg. Steven Wink, FDP, sowie bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –