Marco Weber

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Groß, ich spüre Ihre Leidenschaft bei diesem Thema. Diese Leidenschaft bringt auch Ihre Berufswahl mit sich. Ich spüre auch in meiner Berufsgruppe eine ganz große Leidenschaft. Wenn wir aber über einen Haushalt reden, hier in Rheinland-Pfalz, der ein Viertel dieses Gesamthaushalts beinhaltet, der Bildungspolitik finanziert, dann kann man auch als Oppositionsrednerin diese Arbeit dementsprechend würdigen, dass man zum einen einmal die Arbeit des Personals würdigt. Man kann auch darauf hinweisen, dass es in dem einen oder anderen Bereich – wir haben auch die Gespräche mit den Verbänden – nicht so funktioniert, wie wir es uns gerne wünschen würden. Nur, ich habe bis 1991 die Schule besucht. (Zuruf des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Wenn ich mir dann anschaue, welches Personal und welche finanziellen Mittel in diesen Jahren zur Verfügung standen und das mit der heutigen Ausgangslage vergleiche, dann muss ich doch sagen, dass in den letzten 20 Jahren im Bildungsbereich, auch in Rheinland-Pfalz, sehr viel getan worden ist, beim Personal sehr viel getan worden ist, bei der digitalen Ausstattung sehr viel getan worden ist, bei der Schulsozialarbeit sehr viel getan worden ist. (Abg. Joachim Paul, AfD: Es hat sich auch seit 1500 viel getan!) Wenn ich dann nur über die Landesgrenze – bei mir sind es 8 km bis nach NRW – fahre, wo eine CDU-geführte Landesregierung das Sagen hat, wenn ich dort mit jungen Eltern rede – ich habe Familienmitglieder, die in NordrheinWestfalen wohnen, die jetzt Kinder in den Kindergarten geben müssen –, dann erklären Sie mir einmal, wo der Unterschied zwischen Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ist, was Kindergartenbeiträge und Kindergartenausstattung bedeutet. Da sind wir in Rheinland-Pfalz auf einem viel besseren Weg als unter einer CDU-geführten Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der SPD: So sieht es aus! – Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU –