Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mehr als jeder vierte Euro fließt in das rheinland-pfälzische Bildungssystem. (Zuruf des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Unserer Ampel ist die Bildung sehr, sehr viel – mehr als der CDU – wert. Wir investieren nämlich jährlich insgesamt 5,8 Milliarden Euro in unsere Zukunft und die Bildung der Kinder und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz. Wir Freien Demokraten glauben daran, dass jeder Euro, der in Kindertagesstätten und Schulen fließt, eine gute Investition ist und das Bildungssystem besser und chancenreicher macht. Deswegen ist der vorliegende Doppelhaushalt eine gute Nachricht für unsere rheinland-pfälzischen Kinder und Jugendlichen. Trotz der Energiekrise und der hohen Ausgaben für Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger steigt der Bildungsetat nochmals deutlich an. Im Vergleich zum Jahr 2022 werden nochmals 180 Millionen Euro mehr für die Bildung in diesem Land bereitgestellt. Wir unterstreichen mit diesem Haushalt, dass die Bildung der Kinder und Jugendlichen absolute Priorität hat. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir als Ampelkoalition haben uns ambitionierte Ziele im Bildungsbereich gesetzt. In Rheinland-Pfalz sollen alle Kinder die beste Bildung erhalten und die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben haben. Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie entscheidend engagierte Lehrkräfte für den Bildungserfolg der Kinder und Jugendlichen sind. Deswegen setzen wir unsere seriöse und nachhaltige Einstellungspolitik weiter fort. Erlauben Sie mir noch ein paar Worte zu den Einlassungen von Frau Groß, Herrn Barth, aber auch von den Kollegen der AfD-Fraktion. Als Familienvater von drei schulpflichtigen Kindern und auch bei meinen Besuchen in Kindertagesstätten und an Schulen – an Gymnasien und Realschulen, aber auch an Förderschulen – erlebe ich engagiertes Personal. Wir waren alle am 9. November in den Bildungseinrichtungen unterwegs. Bei Ihren Reden heute hatte ich wirklich den Eindruck, dass man das versucht zu negieren bzw. immer nur eine kleine Gruppe herauszunehmen, aber im Hinblick auf die große Masse dieser vielen engagierten Kräfte in den Kindertagesstätten und in den Schulen habe ich den Eindruck, dass ich heute in Ihren Reden eine Parallelwelt erlebe, sage ich einmal. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Man muss in diesen Haushaltsberatungen einmal sagen, dass die Vielzahl und große Mehrzahl der Kräfte in diesen Einrichtungen auch nach zwei Jahren der Pandemie genauso leidenschaftlich unterwegs ist bei ihrer Berufsaufgabe, den Bildungsauftrag zu erfüllen. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD) In einer Haushaltsdebatte muss man einmal sagen können, dass dort Leute unterwegs sind, die unabhängig von ihrer Entlohnung mit Leidenschaft ihre Arbeit ausführen. Dieser Doppelhaushalt beinhaltet 660 neue Stellen, die darin manifestiert werden, um die gute Unterrichtsversorgung weiter zu verbessern und den angehenden Lehrkräften eine attraktive Perspektive zu geben. Seitdem die Freien Demokraten an der Landesregierung beteiligt sind, steigt der Grad der Unterrichtsversorgung kontinuierlich an. (Beifall und Heiterkeit der Abg. Joachim Paul und Ralf Schönborn, AfD, sowie des Abg. Matthias Joa, fraktionslos) Seitdem die Freien Demokraten an der Landesregierung beteiligt sind, schaffen wir jährlich neue Stellen, besetzen diese Stellen und investieren in den Nachwuchs. Angesichts des bundesweiten Lehrkräftemangels ist RheinlandPfalz daher sehr gut aufgestellt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die digitale Ausstattung unserer Schule ist ein Muss. Im 21. Jahrhundert gehört digitale Bildung zu den Kernkompetenzen von Kindern und Jugendlichen, aber auch von Lehrkräften. Meine sehr geehrten Damen und Herren, diejenigen, die kommunalpolitisch unterwegs sind und in den letzten Wochen die Haushalte in den Verbandsgemeinden und den Kreistagen mit verabschiedet haben, haben dort in den Haushalten auch die Beträge nachlesen können, die an diesen Bildungseinrichtungen vom Bundesebene und Landesebene aktiviert worden sind. Es sind Millionenbeträge, die in die digitale Ausstattung an unseren Schulen geflossen sind. Auch das ist keine Selbstverständlichkeit. Das sind die Programme, die auf Landes- und Bundesebene durch eine Ampelregierung mit auf den Weg gebracht werden. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gerade bei der Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften bescheinigen uns relevante Stakeholder immer wieder einen neuen Spitzenplatz. Deshalb haben wir Freien Demokraten uns für das Digitale Kompetenzzentrum starkgemacht und bündeln dort die Lösungsansätze für die Schulen und deren Lehrkräfte. Im Doppelhaushalt stellen wir für die digitale Bildung 23,5 Millionen Euro zur Verfügung. Als Ampelkoalition war es uns ein Anliegen, in einigen Bildungsbereichen nochmals nachzuschärfen, um selbst gesetzte Ziele aus dem Koalitionsvertrag zu erfüllen und drängenden Herausforderungen explizit mit Haushaltsmitteln zu begegnen. Zum einen haben wir uns noch einmal auf die Verzahnung von Übergängen konzentriert, um sicherzustellen, dass alle Kinder und Jugendlichen die Förderung und Unterstützung erhalten, die sie für den Bildungserfolg brauchen und um diesen umzusetzen. Für uns Freie Demokraten war gerade der Übergang von der Schule ins Berufsleben wichtig, da hier getroffene Entscheidungen den Grundstein für individuelle Erfolge und Selbstbestimmtheit legen. Deswegen stärken wir die Berufs- und Studienorientierung nochmals deutlich, wobei ich noch einmal hervorheben möchte, dass die Berufsorientierung auch vonseiten unseres Wirtschaftsministeriums eines der Hauptaugenmerke darstellt und im Vordergrund steht, weil bei uns immer noch der Grundsatz gilt, der Master muss so viel wert sein wie der Meister, und der Meister muss so viel wert sein wie der Master. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zum anderen nehmen wir die Ergebnisse der IQB-Studie ernst. Die rheinlandpfälzischen Unterstützungsprogramme und Maßnahmen haben Wirkung gezeigt; dennoch werden wir weitere Mittel einsetzen, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu begrenzen. Kinder und Jugendliche müssen richtig lesen, schreiben und rechnen können. Daher stärken wir mit weiteren Mitteln die Kernkompetenzen der Schülerinnen und Schüler. Auch wir, die FDP, die Freien Demokraten, haben im Wahlprogramm die Schulsozialarbeit enthalten. Daher war der Ausbau dieser Schulsozialarbeit und der multiprofessionellen Teams eines unserer Herzensanliegen. Sie ist intensiviert worden und trägt zur Begleitung von Kindern und Jugendlichen in ihrer Schullaufbahn und gleichzeitig zur Entlastung der Lehrkräfte bei. Auch von der Kollegin Schellhammer ist heute noch einmal intensiv angesprochen worden, dass die Schulsozialarbeit eines der Instrumente ist, die den Lehrkräften die Möglichkeit gibt, Rücksprache zu halten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Freien Demokraten wollen, dass jeder Mensch sein volles Potenzial und seine Talente gewinnbringend einsetzen kann. Die Schule des 21. Jahrhunderts ist nicht mehr nur ein Lernort, sondern ein Lebens- und Erfahrungsort für Kinder und Jugendliche. Mit den genannten Verbesserungen im Doppelhaushalt stellen wir einen Bildungserfolg der Kinder und Jugendlichen in den Vordergrund und bauen unsere Schulen nach ihren Bedürfnissen und Erwartungen um. Mit der voranschreitenden Novellierung der Schulbaurichtlinie geben wir dem Verständnis von Schule als Lebens- und Lernort für unsere Kinder und Jugendlichen auch einen tatsächlichen Raum. Meine sehr geehrten Damen und Herren, trotz der Krisenlage können sich die Kinder und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz auf die Arbeit der Ampelkoalition verlassen. Bildung ist und bleibt die absolute Priorität in dieser Ampelkoalition. Seriös und nachhaltig machen wir die Schulen in unserem Land fit für die Kinder und Jugendlichen; denn sie sind unsere Zukunft. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)