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Astrid Schmitt

21.12.2022 Sitzungen 18/35

Die Möglichkeit der Erwiderung wird nicht genutzt. Ich darf Ihnen sagen, aufgrund der Redezeit der Landesregierung hätten die Fraktionen noch jeweils 1 Minute und 40 Sekunden zur Verfügung. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann sind wir am Ende der Beratung des Einzelplans 08. Es wird vorgeschlagen, den Punkt 9 der Tagesordnung, das Landesgesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Rheinland-Pfalz und weiterer berufsrechtlicher Vorschriften – Drucksache 18/4942 –, an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr – federführend – und mitberatend an den Rechtsausschuss zu überweisen. – Ich sehe keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf dann den nächsten Einzelplan aufrufen: Einzelplan 09 – Ministerium für Bildung Wer spricht für die CDU-Fraktion? – Das ist Abgeordnete Jennifer Groß. Bitte schön, Frau Groß.

Protokoll ↗