Astrid Schmitt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund der Redezeit der Landesregierung stünden den Fraktionen noch 2 Minuten und 30 Sekunden zur Verfügung. Ich schaue in die Runde, sehe aber keine Wortmeldung mehr. Vielen Dank für Ihre Zurückhaltung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf dennoch für einige wenige Minuten um Ihre weitere Aufmerksamkeit bitten. Ich rufe Einzelplan 01 auf, den wir gemeinsam mit Punkt 8 der Tagesordnung beraten: Einzelplan 01 – Landtag Anpassung der Abgeordnetenentschädigung (§ 5 Abs. 4 des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz) zum 1. Januar 2023 und 1. Januar 2024 dazu: Entwicklung des Verdienstindex für Rheinland-Pfalz und die sich daraus ergebenden Beträge zur Anpassung der Abgeordnetenentschädigung (§ 5 Abs. 4 des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz) zum 1. Januar 2023 und 1. Januar 2024 Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 18/3766 – Dazu darf ich auch ganz herzlich die Bürgerbeauftragte des Landes RheinlandPfalz und die Beauftragte für die Landespolizei, Frau Barbara SchleicherRothmund, begrüßen. Wir haben vereinbart, dass wir diesen Einzelplan ohne Aussprache behandeln. Ich darf Sie bereits jetzt darauf hinweisen, dass wir die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt bis nach den Abstimmungen zum Landeshaushaltsgesetz unterbrechen werden. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ich rufe den letzten Einzelplan für heute auf: Einzelplan 10 – Rechnungshof Auch diesen Einzelplan werden wir ohne Aussprache behandeln. Ich darf dennoch ganz herzlich Herrn Berres, den Präsidenten des Rechnungshofs, bei uns begrüßen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Ende der heutigen Plenarsitzung. Ich darf Sie für morgen früh um 9.30 Uhr wieder einladen und wünsche Ihnen allen einen schönen Abend. Ende der Sitzung: 19.30 Uhr