Marion Schneid

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerne nehme ich kurz Bezug auf den Bereich Kultur. Dass die Aufteilung einzelner Kulturbereiche auf verschiedene Ministerien eine Schwächung der Kultur insgesamt darstellt, muss ich auch an dieser Stelle nochmals betonen. Das ist umso dramatischer vor dem Hintergrund, dass wir seit Jahren bei der Pro-KopfFörderung auf dem letzten Platz im Vergleich zu allen anderen Bundesländern feststecken. Da helfen die angedachten Aufstockungen von 3 Millionen Euro im Jahr 2023 und sage und schreibe noch einmal zusätzlich 250.000 Euro im Jahr 2024 für die vielen hochwertigen Kulturangebote und die krisengebeutelten Kulturschaffenden nicht wirklich weiter. Kultur braucht verlässliche Grundlagen. Wir fordern seit Jahren ein Kulturfördergesetz. Der vom Ministerium jetzt angestoßene Prozess zum Kulturentwicklungsplan kann allemal eine Grundlage sein, einen Sachstand zu erfassen, um darauf dann ein verbindliches Kulturfördergesetz aufzubauen. Insofern erwarten wir zügig Ergebnisse aus diesem Prozess. Wie gesagt, wir freuen uns über jeden Euro mehr in der Kultur, über kleine Aufwüchse unter verschiedenen Haushaltstiteln oder auch über den eigenen Haushaltstitel für das Festival des deutschen Films. Das haben wir übrigens schon öfters gefordert. Auch die Unterstützung der Landesmusikakademie macht Sinn, nachdem die Entscheidungen Schloss Engers betreffend dringend korrigiert werden mussten. Die CDU-Fraktion setzt aber weiterhin auf einen höheren Förderbetrag und Förderanteil des Landes bei den Musikschulen. Nach wie vor sind wir auch davon überzeugt, dass der Auftritt des Landes auf der Frankfurter Buchmesse gestärkt werden muss. Ausgerechnet bei den Laienmusikverbänden, also bei den Chören unseres Landes, die durch so viel Ehrenamt getragen werden, wollen die Ampelfraktionen zusätzlich zur Kürzung im Haushaltsplan noch einmal 300.000 Euro jährlich weiter kürzen. Wir wollen erhöhen statt kürzen, um der Laienmusik eine Überlebenschance zu geben. (Beifall der CDU sowie der Abg. Michael Frisch, AfD, und Dr. Herbert Drumm, FREIE WÄHLER) Das ist ähnlich bei der Situation des Bibliotheksverbunds. Weiterentwicklungsmöglichkeiten sind nötig, jetzt gerade wo sich die Umsetzung des integrierten Lern- und Informationsportals um mindestens zwei Jahre verschiebt. Auch hier braucht es eine Erhöhung. An dieser Stelle springe ich kurz in den Einzelplan 15. Es ist ein gutes Zeichen, dass wir Planungsmittel für die Gedenkstätte Rheinwiesenlager gemeinsam mit den Ampelfraktionen und den FREIEN WÄHLERN einstellen konnten, nachdem unser Ansinnen im letzten Jahr abgelehnt wurde. Das ist also richtig gut. Ferner möchten wir auch noch einmal aus dem Einzelplan 15 bessere Voraussetzungen schaffen, dass Grund- und Förderschulkinder eine ganzheitliche Entwicklung durch Musik und Kunst erfahren können. Deswegen ist eine Professur für Lehramt an der RPTU in Landau unverzichtbar. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Krisen treffen die Kultur besonders hart. Erst Corona, jetzt die steigenden Energiekosten und dazu die tiefen Sorgen der Menschen, das wirkt sich unmittelbar auf die Kultur und natürlich auch den Besuch von Kulturveranstaltungen und letztlich die Situation der Kulturschaffenden aus. Deshalb fordern wir, die vielfältigen Kulturangebote in Rheinland-Pfalz nicht sterben zu lassen, sondern sie verlässlich und dynamisch zu finanzieren. Danke. (Beifall der CDU)