Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade gehört, an welchen Punkten der Doppelhaushalt aus Sicht der CDU verändert werden soll. Herr Baldauf, ja, Sie sind viele Einzelforderungen durchgegangen. Sie haben dargelegt, wo das Land das Füllhorn ausschütten soll. Unter dem Strich ist aber nur ein wildes Wimmelbild entstanden. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Es lässt sich keine Linie in Ihren Darlegungen finden. Es ist nicht zu erkennen, welche Zukunftsidee Sie und die CDU für Rheinland-Pfalz haben. Ihre Forderungen haben die Stringenz von Twitter-Nachrichten von Elon Musk, und Ihr Sammelsurium passt so zusammen wie die Produktpalette in einem 1-Euro-Laden, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Man kann es auch so sagen: Was in großer Klarheit fehlt und die CDU seit Jahren nicht liefert, ist ein schlüssiges Zukunftsbild von Rheinland-Pfalz, ein Big Picture in unserem Land der Reben und Rüben, unserem Land der Windräder und Wissenschaftszentren. Die CDU-Änderungsanträge zum Doppelhaushalt sind höchstens viele einzelne Pixel, mehr aber auch nicht. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Von diesen einzelnen Pixeln scheinen mir auch manche falsch programmiert. Wenn ich an Ihre Ausführungen zur Kita denke, an das Zerrbild, welches Sie auch hier wieder gezeichnet haben, (Abg. Christian Baldauf, CDU: Dann geh’ doch mal zu einer hin!) damit tun Sie nicht nur den Erzieherinnen und Erziehern Unrecht. Sie scheinen das auch lange nicht mehr erlebt zu haben; denn in den Kitas beispielsweise, in denen ich meine Praxistage erlebt habe, wurden die Kinder getröstet, wurden die Kinder gewickelt. So sieht die Realität in Rheinland-Pfalz aus, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP –