Marco Weber

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich danke auch meiner Fraktion, dass ich zu diesem Tagesordnungspunkt noch einmal reden darf. – (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schon vor Jahren hat sich RheinlandPfalz auf den Weg gemacht. Der Blick auf die nackten Zahlen aus der Großen Anfrage zeigt: – – (Unruhe im Hause) – Ich ignoriere jetzt einfach einmal die Nebengeräusche. Ich kenne die Uhrzeit und alles. Wie gesagt, macht das mal so. (Abg. Michael Frisch, AfD: Mach’s kurz!) – – Rheinland-Pfalz ist das Land der Ganztagsschulen, und mit Blick auf den Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung sind wir auf einem sehr guten Weg. Mehr als 1.200 Ganztagsschulen gibt es bereits in Rheinland-Pfalz. Damit haben 84 % aller allgemeinbildenden Schulen ein ganztägiges Angebot. In jeder Verbandsgemeinde gibt es eine Ganztagsschule. Das Angebot steigt weiter. Für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz ist das ein gewaltiger Schritt und für die flächendeckende Versorgung im ländlichen Raum ein echtes Pfund. Die Landesregierung fördert diese Entwicklung seit etlichen Jahren. Seit dem Start der Ampelkoalition im Jahr 2016 – der eine oder andere kann sich noch daran erinnern – hat die finanzielle Förderung im Ganztagsbereich aber die Marke von 100 Millionen Euro jährlich erreicht. Im Landeshaushalt 2023/2024 werden es sogar 110 Millionen Euro jährlich werden. Die Gelder vom Bund kommen noch zusätzlich obendrauf. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zahlen verdeutlichen: Das – der quantitative und qualitative Ausbau der Ganztagsschulen – ist ein bildungspolitischer Schwerpunkt der Ampelkoalition. Die Gründe liegen auf der Hand. Erstens: Schulen werden nicht mehr nur als reiner Lernort verstanden, sondern auch als ein Lebensort, an dem Kinder und Jugendliche Möglichkeiten der Beteiligung, der Selbstentwicklung und Hilfe erfahren. (Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin) An der Stelle, an der Familien Kindern und Jugendlichen nicht die notwendige Unterstützung gewähren, ist die Ganztagsschule die Chance zur Persönlichkeitsentwicklung. Die Ganztagsschule ist für uns Freie Demokraten damit nicht nur Talentschmiede, sondern ein Puzzlestück für mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der CDU) Zweitens: Die Ganztagsschule ist ein weiteres Instrument, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu stärken. Gerade bei Ganztagsschulen in Angebotsform erhalten die Eltern eine passgenaue Unterstützung für ihr Kind und haben gleichzeitig eine hohe Flexibilität bei weiteren Lebensentscheidungen. Herr Paul will dieses wohl dem einen oder anderen Elternteil absprechen. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Das bedeutet Unterstützung für ihre Kinder bei gleichzeitig hoher Flexibilität bei weiteren Lebensentscheidungen. In diesem Fall ist es nur die Verpflichtung für ein Schuljahr, an dem Ganztagsangebot teilzunehmen. Das ist für uns Freie Demokraten grundlegend. Nicht Eltern sollten sich der Schule anpassen, sondern Schulen den Bedürfnissen von Kindern und Eltern. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Der dritte Grund ist die Einbindung von Multiprofessionalität und damit ein noch größerer Querschnitt durch die Bildungsthemen. Dann kommt am Nachmittag auch einmal der Handwerker oder die Handwerkerin vorbei und zeigt den Kindern die ersten handwerklichen Fertigkeiten. Dann arbeitet die Schulpsychologin mit den Kindern und Jugendlichen an alltäglichen Herausforderungen und Problemen. Der Fantasie sind hier keine Grenzen gesetzt. In jedem Fall wird Schule als ein positiver Lern- und Lebensort wahrgenommen. Für uns Freie Demokraten gibt es hier immer noch viel Potenzial, sowohl die Kinder als auch die Jugendlichen in der Bildungslandschaft weiter an die Lebenswirklichkeit heranzuführen. Das werden wir Freie Demokraten weiterhin begleiten und vermehrt für Multiprofessionalität in den Schulen einstehen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung wurde von mir bereits angesprochen. Allerdings will ich in aller Kürze noch einmal darauf eingehen. Wir haben schon gehört, dass der Rechtsanspruch im Schuljahr 2026/2027 zu erfüllen ist. Dafür müssen wir weiter mit allen beteiligten Akteuren an einen Tisch. Diese Landesregierung lässt ihre Kommunen bei dieser Pflichtaufgabe nicht im Stich und setzt sich ebenso beim Bund für sie ein. Dennoch warten große Herausforderungen: das Anpassen der Schulgebäude bzw. der Schulbaurichtlinie – das ist angesprochen worden –, der bundesweite Fachkräftemangel und die systematische Einblendung der Jugendhilfe. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Daran wird die ampelgeführte Landesregierung weiterhin arbeiten, um Kindern und Jugendlichen beste Bildung zu verschaffen, Eltern ihre Lebensgestaltung zu ermöglichen und alle Bildungsakteure bestmöglich bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)