Jennifer Groß

Ganz kurz nur: Es ging gar nicht darum, an der Stelle zu sagen, dass es keine Schulbaurichtlinie gibt, sondern es geht schlichtweg darum, dass wir schon seit vielen Jahren und Jahrzehnten auf eine Schulbaurichtlinie warten. Es wird immer davon gesprochen, dass eine kommt. Wir sind gespannt, wann diese kommt und mit welchen Inhalten. Stichwort „Ukraine“. Ist ein bisschen grenzwertig, jetzt an der Stelle zu sagen, wir hätten schon längst, und die Ukraine als Grund zu nehmen. (Abg. Sven Teuber, SPD: Was will man denn da diskutieren, Herrgott!) Ich glaube, da sind die grundsätzlichen Rahmenbedingungen nicht erst seit jetzt, sondern seit vielen Jahren einfach falsch gelaufen. (Beifall der CDU –