Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn noch einmal die eigenen Erlebnisse des 14. und 15. Juli in zwei, drei Sätzen erwähnen. Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen, wie ich an diesem Tag als Abgeordneter – wie viele andere aus dem Eifel- und Ahrbereich – in der Rheingoldhalle an einer Plenarsitzung teilnahm, im Verlaufe des Nachmittags aus der Heimat die eine oder andere WhatsApp-Nachricht oder einzelne Fotos und Videos aus der Eifel bekam und dann – wie einige andere Kolleginnen und Kollegen – die Entscheidung getroffen habe, in die Eifel zurückzufahren. An diesem Abend des 14. Juli begannen weitere Wochen und Monate, die man als Abgeordnete in der Eifel, aber aus ganz besonderem Grunde an der Ahr erlebt hat. Daraus resultierend haben wir eine Enquete-Kommission eingerichtet, und ich bin dankbar, dass die Fraktion der FDP mich in diese Enquete-Kommission entsandt hat. Ich möchte zuerst allen danken, die zum einen die Enquete-Kommission als ständige Vertreter begleiten, die ihre Zeit und ihr Fachwissen einbringen, um uns Abgeordnete und Fraktionen zu unterstützen. Ich möchte aber auch der Verwaltung danken. Ganz besonders – der eine oder andere möchte es mir nachsehen – möchte ich zwei Personen danken, die mir als Abgeordnetem im Nachgang des 14. Juli bei jedem Anruf zur Seite standen bzw. Auskunft gegeben haben, aber auch im ersten Teil der Enquete-Kommission intensiv dabei waren. Der Name ist aktuell nicht gefallen. Ich werde es aber hiermit tun: Ich danke dem Abgeordneten und vorherigen Innenminister Roger Lewentz ganz ausdrücklich dafür, mein Ansprechpartner gewesen zu sein. Ganz besonders danke ich an dieser Stelle aber, weil ich sehr viel Kontakt mit ihm hatte, dem ehemaligen Staatssekretär Randolf Stich. (Beifall der FDP, der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD) Dieses vorab, danke ich zudem aus dem Berufsstand der Landwirtschaft, der Bauernschaft. Eine Anerkennung an die Landwirte, an die Unternehmer, an die Gärtner, an die Bürgerinnen und Bürger, die mir als Abgeordnetem und uns allen noch einmal gezeigt haben, dass es in Deutschland eine Solidarität gibt, eine Solidarität in einer Katastrophe. Ich habe es an dieser Stelle schon einmal gesagt: Das Wort „Katastrophe“ hat nach dem 14. Juli eine andere Bedeutung, auch in diesem Landtag. Für dieses viele ehrenamtliche Engagement, auch in der Blaulichtfamilie, diese vielen Tausend Menschen, die sich im Ahrtal und im Eifelkreis bei den Betroffenen bis zum heutigen Tag engagieren, von unserer Seite, der FDP – ich glaube, aber auch im Namen aller hier –, mein aufrichtiges Dankeschön. Man kann vieles nur mit „Danke“ beantworten, aber damit umso mehr von Herzen. (Beifall der FDP, der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FREIEN WÄHLER) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kollegen haben schon viele Dinge aus diesem ersten Teil der Enquete-Kommission angesprochen. Drei Dinge sind mir ganz besonders wichtig. Zum einen sind die Katastrophe bzw. die Alarmierung und das Üben angesprochen worden. Wir müssen fortlaufend sensibilisieren, dass wir uns mit diesen Themen auseinandersetzen, beginnend beim Kindergarten, vom Elternhaus bis ins hohe Alter. Wir brauchen eine Sensibilisierung über Alarmierungsstufen, über Alarmierungssysteme sowie Ausstattung und Organisation des künftigen Katastrophenschutzes. Wir von der FDP unterstützen den Vorschlag aus dem Innenministerium, den Roger Lewentz noch auf den Weg gebracht hat, künftig eine Zentralstelle einzurichten. Das findet bei uns, seitens der FDP, aber auch in der Enquete-Kommission, mehrheitlich großen Anklang. Wir sehen darin eine große Sinnhaftigkeit. Wir sind froh, dass das bereits auf dem Weg ist. Die zweite Anmerkung ist, dass wir bei einem auswärtigen Termin über Baumaßnahmen – – – An der Stelle der Dank an die Baufirmen, die viele Baustellen im Prinzip pausiert haben, um ins Ahrtal zu fahren und dort Baumaßnahmen unter Federführung und überaus großem Engagement des durchzuführen. Die Verantwortlichen des LBM werden meiner Meinung nach in der Aufzählung immer ein bisschen vernachlässigt. Gerade was für die Infrastruktur und die Aufarbeitung im Ahrtal und darüber hinaus im Eifelkreis und Vulkaneifelkreis geleistet wurde, um Verkehrsinfrastruktur wiederaufzubauen, ist eine außerordentliche Leistung der Baufirmen und des LBM. (Beifall der FDP und der SPD sowie des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Für uns als FDP war die Erkenntnis sehr wichtig, dass wir in solchen Situationen den Einzelnen vor Ort die Kompetenz zusprechen müssen, auf die Kompetenz der Einzelnen vertrauen, (Glocke der Präsidentin) Planungs- und Genehmigungsverfahren – was unsere Wirtschaftsministerin in der Situation auch getan hat – aussetzen, die Leute vor Ort damit bestärken und das Vertrauen damit begründen sollten, dass die Menschen in Notsituationen die richtigen Entscheidungen treffen. Leider läuft mir die Zeit davon. Nichtsdestotrotz bin ich froh und stolz, in dieser Kommission mitarbeiten zu dürfen, und freue mich auf den zweiten Teil, der genauso spannend wird wie der erste. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der CDU)