Gordon Schnieder

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ende vergangener Woche gab es ein Posting des Innenministeriums, das mich im ersten Moment wirklich zum Lachen gebracht hat. (Heiterkeit des Abg. Christian Baldauf, CDU) Dort konnte man mit Verweis auf den Kommunalbericht des Rechnungshofs lesen, dass sich die Haushaltslage der Kommunen weiter sehr positiv entwickelt. Dazu kommen dann Hinweise zur Altschuldenübernahme, zum Finanzausgleich und zu Klimaschutzinvestitionen. Ein lächelnder Innenminister wird zitiert mit: „Der Kanzler würde sagen: Das ist ein Triple-Wumms.“ (Heiterkeit bei der CDU) Ernsthaft, lieber Herr Minister und meine lieben Kolleginnen und Kollegen der SPD? Ich glaube, das ist eher zum Weinen. (Beifall der CDU) Meine Damen und Herren, nicht nur, dass sich Olaf Scholz schon längst nicht mehr an Bazooka, Wumms und Doppelwumms erinnern kann, keiner dieser Superlative stand im Geringsten zu dem, was am Schluss wirklich dabei herumkam. Zögern, zaudern und abwarten war das Gebot der Monate der Untätigkeiten der Bundesampel. Dort war mehr Plumps als Wumms. (Beifall der CDU sowie des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER –