Lisett Stuppy

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende! Wir haben als Abgeordnete und als Parlament gezeigt, dass uns das Thema „Sexualisierte Gewalt“ und der Schutz für die Betroffenen ein verdammt wichtiges Anliegen sind. Wir haben Plenardebatten geführt, zwei Befassungen im Ausschuss gehabt und eine wirklich erfolgreiche, informative Anhörung im Ausschuss mit Akteurinnen und Akteuren des Kinderschutzes durchgeführt. Wir haben uns alle für den Schutz von Kindern, das Kindeswohl, die Prävention, die bestmögliche Versorgung, die kindgerechte Begleitung und eine behutsame Aufklärung ausgesprochen und eingesetzt. Unsere Kinder zu schützen, ist eines der wichtigsten Themen. Deshalb ist hier im Plenum genau der richtige Platz dafür; (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) denn das Thema „Sexualisierte Gewalt gegen Kinder“ bedarf einer gesamtgesellschaftlichen Aufmerksamkeit in der Politik, in den Institutionen und in den Familien. Da ist die Kampagne des Bundesfamilienministerium und der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs ein weiterer Baustein: „Schieb den Gedanken nicht weg!“ heißt die Kampagne. Sie ist so treffend. Immer noch 85 % halten es für unwahrscheinlich oder gar ausgeschlossen, dass sexualisierte Gewalt in ihrer eigenen Familie passiert oder passieren kann. Hier müssen wir ansetzen und einen Perspektivenwechsel erreichen. Sehr geehrte Damen und Herren, Rheinland-Pfalz ist Vorreiterin bei der Prävention mit dem Landeskinderschutzgesetz, mit den lokalen und kommunalen Netzwerken, der Früherkennung und den familienunterstützenden Beratungsstellen, mit 18 Kinderschutzdiensten, sogar mit bald 19 Standorten im ganzen Land verteilt, im Norden und Süden, in Städten und ländlichen Regionen. Das ist einzigartig. Ein Childhood-Haus in Mainz ist mir da zu wenig. Von einem Pilotmodell weit weg in Trier, der Pfalz oder Altenkirchen würden Kinder nicht profitieren. Die grüne Fraktion betont deshalb, dass dezentrale Angebote dort, wo Kinder leben, sich die Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartner kennen und feste personelle Strukturen gewachsen sind, am besten zusammenwirken. Bei der Anhörung wurde auch deutlich, dass die Ziele der ChildhoodHäuser sehr gut sind. Die Maßnahmen bei der Interventionsarbeit sind richtig gut. Es hilft bei einer behutsamen Aufklärung. Es hilft, dass das Wohl des Kindes im Mittelpunkt steht. Ich finde, darauf können wir aufbauen; denn diese Aspekte sind in unserer Struktur, einer wirklich qualitativ sehr guten Struktur, vorhanden. Das haben die Befragten in der Anhörung auch deutlich bestätigt. Diese Struktur von Prävention, Intervention und Nachsorge gilt es zu schätzen und zu stärken. Die Kinderschutzdienste sind einfach eine unheimlich wichtige Säule, die das Land stärken und ausbauen wird. Das zeigt auch der Haushalt des Familienministeriums für die Jahre 2023/2024. Hier wird ein Schwerpunkt gesetzt. An dieser Stelle vielen Dank dafür; (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) denn ja, wir wollen den Kinderschutz für eine bestmögliche Unterstützung von Anfang an für Eltern, Kinder und Einrichtungen stärken und ausbauen. Dazu gehören Schutzkonzepte überall da, wo Kinder lernen, spielen oder toben und Fachkräfte sind, die immer wieder mit den neuesten Informationen geschult und sensibilisiert werden in allen Bereichen und bei allen Akteurinnen und Akteuren, die mit Kinderschutz zu tun haben. All diese Themen sind im Alternativantrag der Ampelkoalition enthalten. Jetzt ist wichtig, dass wir schnelle Entscheidungen vermeiden. Daher ist der Prozess zum Pakt gegen sexualisierte Gewalt, welcher das Familienministerium gestartet hat, genau der richtige Ansatz. Die Koordinierungsstelle für den Pakt hat ihre Arbeit schon in diesem Jahr aufgenommen. Für den folgenden Prozess stehen 500.000 Euro in den nächsten zwei Jahren zur Verfügung. Wir brauchen ein durchdachtes Gesamtkonzept, welches auch unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, den Trägern, den Expertinnen und Experten bei den Hilfsangeboten und von den Betroffenen selbst erarbeitet wird; denn wir alle wollen Kinder und Jugendliche effektiv und vor allem nachhaltig schützen. Ihre Sicherheit und das Aufwachsen ohne Gewalt stehen an oberster Stelle. Vielen herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)