Hendrik Hering

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zur 33. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Dr. Oliver Kusch und Lars Rieger. Abgeordneter Rieger wird die Redeliste führen. Für den heutigen Tag haben sich die Abgeordneten Nina Klinkel, Susanne Müller, Tamara Müller, Jaqueline Rauschkolb und Michael Wagner entschuldigt. Die Ministerpräsidentin ist ab 16.30 Uhr, Staatsministerin Doris Ahnen vormittags entschuldigt. Staatsministerin Katrin Eder hat sich entschuldigt sowie Staatsminister Clemens Hoch ab 15 Uhr und Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig ab 10.30 Uhr. Ebenfalls entschuldigt haben sich die Staatssekretäre Dr. Matthias Frey und Dr. Erwin Manz sowie Staatssekretärin Heike Raab. Kollege Lothar Rommelfanger hat das große Glück, fast den gesamten 65. Geburtstag mit uns zu verbringen. Herzlichen Glückwunsch dazu! (Beifall im Hause) Wir dürfen Gäste im Landtag begrüßen. Das sind Schülerinnen und Schüler der 10. Jahrgansstufe der Realschule plus aus Kusel. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Es ist eine große Gruppe. Das ist der erste Teil, der zweite Teil wird später noch kommen. Dann werden wir sie ebenfalls begrüßen. Die SPD-Fraktion hat gemäß § 99 unserer Geschäftsordnung von ihrem Optionsrecht Gebrauch gemacht. Somit kommen wir nun zu Punkt 9 der Tagesordnung: rung des Artikels 76) Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/4755 – Erste Beratung Für den Antragsteller spricht die Fraktionsvorsitzende der SPD, Abgeordnete Bätzing-Lichtenthäler.