Florian Maier

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie Ihren Laptop aufklappen und bei Google nach Rheinland-Pfalz suchen und dabei die Bildersuche anklicken würden, dann würden Sie neben unserem Landeswappen, ein bis zwei Landkarten, viele schöne Bilder und Landschaftsaufnahmen von unserem wunderbaren Bundesland sehen. Beim Weinbauland Nummer eins in Deutschland ist es nicht verwunderlich, dass viele Weinreben zu sehen sind. Sie alle kennen wahrscheinlich Bilder von Steilhängen an der Mosel. Da gibt es wunderbare Aufnahmen. Die meisten werden irgendein Bild im Kopf haben. Wenn wir das Weinanbaugebiet Mosel nehmen und es mit dem Vorschlag der EU zur Pflanzenschutzrichtlinie vergleichen, dann muss man sagen, wenn dieser Vorschlag so durchgehen würde, wie er von der Kommission eingebracht worden ist, dann könnte nach Schätzung des Deutschen Weinbauverbands an der Mosel auf 90 % der Fläche, auf der heute Weinbau betrieben werden kann, künftig kein Weinbau mehr betrieben werden. Ich glaube, ich brauche niemandem in diesem Haus zu erzählen, was das für verheerende Auswirkungen hätte. Das wäre eine Katastrophe für unsere Kulturlandschaft. Dies betrifft nicht nur den Weinbau an sich. Es betrifft fast 40 % der landwirtschaftlichen Fläche bei uns im Bundesland. Das Thema „Ernährungssicherheit“ ist in den vergangenen Monaten ganz anders diskutiert worden. (Beifall des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Ich verstehe jeden Landwirt, jede Landwirtin, jeden Winzer, jede Winzerin, die bzw. der sagt: Das ist aus meiner Sicht ein Eingriff in die Berufsfreiheit, ich bin total eingeschränkt. Daher ist bei uns eigentlich parteiübergreifend im Ausschuss klar geworden, dieser Vorschlag darf so, wie er von der Kommission eingebracht worden ist, auf keinen Fall umgesetzt werden. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und vereinzelt bei der CDU) Begrüßenswert ist ganz sicher, dass es eine Einheitlichkeit beim Thema „Pflanzenschutz auf europäischer Ebene“ geben soll. Wir hören das viel in Gesprächen mit Landwirtinnen und Landwirten. Wir hatten es das eine oder andere Mal im Ausschuss zum Thema, Winzer aus der Pfalz finden es unfair, dass im Elsass oder im nördlichen Rheinland-Pfalz andere Regeln für Landwirtinnen und Landwirte als in den Niederlanden oder in Luxemburg gelten. Daher ist es mit Sicherheit eine Sache, an die man vom Grundsatz her positiv herangehen kann. In der Umsetzung, wie es vorgeschlagen wurde, gibt es einen großen Nachteil. Von diesen empfindlichen Gebieten, um die es auf EU-Ebene geht, liegen verhältnismäßig viele in Deutschland. Es wäre ein großer Wettbewerbsnachteil für die Landwirtinnen und Landwirte bei uns im Bundesland. Darum muss es zu einer erheblichen Reduzierung dieser empfindlichen Gebiete kommen. Wir sollten die Alternativen, die wir haben, in den Blick nehmen. Dass es zu weniger Pflanzenschutzmitteln in Zukunft kommen muss, ist keine Diskussion, die wir hier im Grundsatz führen müssen. Wir stehen als Koalition zum bedarfsgerechten integrierten Pflanzenschutz in Rheinland-Pfalz. Wir sollten das Thema „Forschung und Digitalisierung“ im Blick behalten. Ich denke zum Beispiel an moderne Spritztechniken, mit denen es gelingen kann, 40 % der Pflanzenschutzmittel einzusparen, und zwar nur dadurch, dass man eine andere Maschine benutzt. Das Thema „Pflanzenzüchtungen“ sollten wir immer wieder ins Bewusstsein rücken, zum Beispiel pilzwiderstandsfähige Rebsorten im Weinbau. In anderen Bereichen der Landwirtschaft gibt es auch viele tolle Forschungsergebnisse. Herr Kollege Weber hat es angesprochen. Ich bin dankbar, dass wir hier in Rheinland-Pfalz parteiübergreifend unterwegs sind. Jeder hat im Rahmen seiner Möglichkeiten versucht, etwas in die richtige Richtung zu bewegen. Ich möchte mich dem Dank an die Landwirtschaftsministerin anschließen, die im Bundesratsverfahren viele Anmerkungen aus Rheinland-Pfalz anbringen konnte. Als Parlamentsneuling lernt man immer noch etwas dazu. Es gibt schon ein Nonpaper auf EU-Ebene, in dem man sagt, die Dinge gehen jetzt vielleicht in die richtige Richtung. Das Thema wird uns ganz sicher im Ausschuss in den nächsten Wochen oder Monaten begleiten. Ich glaube, es kann uns gelingen, dass in Zukunft an der Mosel noch Riesling angebaut werden kann. Wenn vielleicht in Zukunft ein Carbernet Blanc Sauvignon oder andere pilzwiderstandsfähige Rebsorten dabei wären, dann wäre ich darüber ziemlich glücklich. Danke. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)