landtag-rlp.de ↗

Gordon Schnieder

CDU 23.11.2022 Sitzungen 18/32

So ist es!) Eines ist aber genauso klar, meine Damen und Herren: Ohne Vertrauen kann die in der Regierungserklärung titulierte solidarische Zeitenwende nicht gelingen. Zu kurz gedacht – da sind wir beim Vertrauen – war dieser Habeck’sche Ansatz und die vorschnelle Fokussierung auf Betriebe im internationalen Wettbewerb auch aus einem weiteren Grund; denn natürlich haben wir ein gesamtgesellschaftliches Interesse auch am Erhalt der kleinen und mittelständischen Betriebe, die nur im regionalen Wettbewerb stehen. Wir haben das mit dem Antrag meiner Fraktion hier im September-Plenum am Beispiel der Bäckereien diskutiert. Das Video mit der Rede meines Kollegen Brandl lege ich noch einmal allen ans Herz, auch Herr Habeck hätte es sich besser einmal anschauen sollen; (Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Marco Weber, FDP) denn dann hätte auch er gewusst, dass Bäckereien es, wie andere Betriebe, eben nicht überleben, wenn sie nicht mehr produzieren. Meine Damen und Herren, das sollte einem Wirtschaftsminister eigentlich klar sein. So war es nur peinlich, was er da von sich gegeben hat. (Beifall der CDU und vereinzelt bei der AfD sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER –

Alle Reden von Gordon Schnieder Protokoll ↗