Gordon Schnieder

So ist das!) Vorbeugende Politik, meine Damen und Herren, die mit Krisen rechnet, sich um Resilienz und um verlässliche Energie wirklich bemüht, sieht anders aus, völlig anders. (Beifall der CDU – Zuruf von der SPD) Ohne eine vorausschauende Politik und entschlossene Politik werden wir die Zeiten aber nicht zum Besseren wenden können, und damit sind wir wieder beim Titel. Ähnlich halbherzig wie mit der Kernkraft lief es auch mit der Reaktivierung der Kohlemeiler. Zu lange und in zu großem Umfang wurde stattdessen Gas verstromt mit den bekannten Folgen für den Strompreis. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, Kohleverstromung und Kernkraft, beides ist nicht schön, beides wollen wir eigentlich nicht, aber in Krisenzeiten müssen unbequeme Wahrheiten ausgesprochen und manchmal bittere Entscheidungen getroffen werden. (Beifall der CDU) Parteipolitische oder ideologische Rücksichten sind dann fehl am Platze. Sie schaden dem Land und beschädigen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik. Ich darf ergänzen, die Wettbewerbsverwerfungen, die wir hier erleben und noch auf unabsehbare Zeit bei dieser Politik andauern werden, schlagen sich gerade auch in Rheinland-Pfalz nieder, wenn man sieht, was BASF jetzt zum Stellenabbau kommuniziert hat. Das ist nur die Spitze des Eisbergs, meine Damen und Herren. Darüber müssen wir uns hier unterhalten, auch wenn es um die Zeitenwende geht. (Beifall der CDU und vereinzelt bei der AfD –