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Sabine Bätzing-Lichtenthäler

SPD 13.10.2022 Sitzungen 18/31

Ich habe mich wirklich über diesen Egotrip von Herrn Merz gewundert, weil mein vorheriger Eindruck tatsächlich war, dass die Union mittlerweile eines verstanden hatte, nämlich dass die rechtspopulistischen Tiraden gegen Flüchtlinge und Ausländer in den Wahlkämpfen weder der CDU noch der CSU helfen, sondern ausschließlich für Zuwächse bei der AfD sorgen. Anscheinend war ich aber zu optimistisch. Herr Merz ist offenbar lernresistent und hat sich auf eine Roland-Koch-Revivaltour begeben. Das Ergebnis, das wir jetzt vorliegen haben, ist eines, das niemand möchte, eine erstärkte AfD in Niedersachsen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Philipp Fernis, FDP –

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