Hendrik Hering

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zur 30. Plenarsitzung begrüßen. Entschuldigt fehlen heute die Kolleginnen und Kollegen Kathrin AnklamTrapp, Nina Klinkel, Astrid Schmitt, Tobias Vogt und Cornelia Willius-Senzer. Seitens der Regierung fehlen entschuldigt Staatssekretär Andy Becht, Staatssekretärin Petra Dick-Walther und Staatssekretär Michael Hauer. Wir dürfen zum Geburtstag gratulieren. Jaqueline Rauschkolb wurde am 20. September 35 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch nachträglich! (Beifall im Hause) Auch dürfen wir zahlreiche Gäste im Landtag begrüßen, und zwar den Bauernverband, Kreisverband Daun, die Edelsteinkönigin mit Gefolge aus IdarOberstein, Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 50, Landau in der Pfalz, und Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 41, Kusel. Seien Sie uns recht herzlich im Landtag willkommen! (Beifall im Hause) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie darauf hinweisen, dass Sie herzlich zur diesjährigen Grippeschutzimpfung im Landtag eingeladen sind. Sie ist am morgigen Donnerstag ab 13 Uhr im Foyer des Deutschhauses möglich. Ich darf darüber informieren, dass die Fraktionen der CDU und FREIEN WÄHLER ihren Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Landtags mit heutigem Schreiben zurückgezogen haben. Damit entfällt die Behandlung des Tagesordnungspunkts 2. Gegen die übrige Tagesordnung sehe ich keinen Widerspruch. Die so geänderte Tagesordnung ist damit festgestellt. Wir kommen zu Punkt 1 der Tagesordnung: Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 (LHG 2023/2024) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/4300 – Erste Beratung dazu: Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2022 bis 2027 Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 18/4301 – Zur Einbringungsrede darf ich Finanzministerin Ahnen das Wort erteilen.