Steven Wink

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie für viele hier im Raum und viele Tausend in der Gesellschaft ist es für mich als Vater selbstverständlich, unseren Kindern ein sicheres Aufwachsen zu ermöglichen, alle Gefahren mitzugeben, aufzuklären, aufzuzeigen, wo sie aufpassen müssen, und auf sie aufzupassen. Als Abgeordnete ist es dann unsere Aufgabe und unsere Pflicht, allen Kindern in unserem Land die volle Unterstützung zuzusprechen und ihnen die volle Unterstützung zu geben. Ich freue mich deshalb sehr, dass ein umfänglicher Kinderschutz – so wichtig, wie er ist – seit Jahren ein zentraler Baustein der rheinland-pfälzischen Familienpolitik ist. Eine Gesellschaft muss sich auch immer wieder daran messen lassen, wie sie mit ihren kleinsten und jüngsten Mitgliedern umgeht. Daher ist es sehr richtig, dass wir uns immer wieder die Frage stellen, wie wir Rahmenbedingungen für ein sicheres und gutes Leben von Kindern und Jugendlichen noch weiter verbessern können. Das bedeutet, bestehende Schutzkonzepte regelmäßig zu überprüfen, zu evaluieren und bei Bedarf durch zusätzliche Handlungsoptionen weiterzuentwickeln, viel konkreter und intensiver als es vielleicht die Große Anfrage implizieren möchte. Mit dem Landeskinderschutzgesetz konnten wir – wohlgemerkt schon 2008 als erstes Bundesland – einen Meilenstein für den institutionalisierten Kinderschutz setzen. Seitdem wurden die Beratungsstrukturen ausgebaut, das Portfolio präventiver Maßnahmen erweitert und das Netzwerk der unterschiedlichen Akteure im Kinderschutz gestärkt, zum Beispiel durch das Programm „Guter Start ins Kinderleben“. Ich möchte noch einmal das Thema „Housing First“ ansprechen, weil es frisch ist. Zuerst einmal vielleicht nicht in Gedanken im Bereich Kinderschutz, aber das zeigt, wie weit dieses Thema eigentlich strahlt, nämlich ressortübergreifend und parteiübergreifend in alle Gesellschaftsgruppen und Felder, nämlich wenn es darum geht, Kindern aus der Wohnungs- oder Obdachlosigkeit zu helfen und sie damit zu schützen und ihnen ein besseres Leben zu bieten. Wir brauchen also Unterstützungsangebote, die qualitativ hochwertig, bedarfsgerecht, passgenau und niedrigschwellig sind. Die Effektivität und Effizienz der Schutzmechanismen steht regelmäßig auf dem Prüfstand. Erst 2020 wurde eine weitere Novellierung des Landeskinderschutzgesetzes vorgenommen. Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben es schon erwähnt. Über 750.000 Euro stehen nun jährlich zusätzlich bereit, um Kindern und Jugendlichen von psychisch und/oder suchterkrankten Eltern eine adäquate Unterstützung zu bieten. Um hier nur ein weiteres Beispiel einer Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Rheinland-Pfalz zu nennen, möchte ich auf die Einrichtung der Kommission „Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder“ verweisen. Damit haben wir bereits im Haushalt 2022 Mittel und Maßnahmen zur Umsetzung des Pakets gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche bereitgestellt und damit ein weiteres Vorhaben im Koalitionsvertrag umgesetzt. Das alles sind Schutzmechanismen, die effektiv umgesetzt werden. Dafür, dass dies passiert, danke auch ich für unsere Fraktion den vielen Jugendämtern, den Kinderschutzdiensten, den Kinderinterventions- und Fachberatungsstellen, der Polizei, der Justiz sowie allen anderen zentralen Akteuren. Sie leisten hervorragende Arbeit in diesem Bereich. (Beifall der FDP, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Kinderschutz geht uns alle, die Politik sowie die Zivilgesellschaft, etwas an. Deshalb müssen wir unsere Diskussionen fortführen. Nächste Woche haben wir die Anhörung im Gesundheitsausschuss. Kollege Wäschenbach hat das Thema angesprochen. Wir brauchen aber ein großes, breites, umfassendes und zielgerichtet wirkendes Konzept; denn wir reden nicht nur über körperlichen Missbrauch. Wir reden auch über seelischen. Wir müssen weiter sensibilisieren. Wir müssen die Aufdeckung weiter vorantreiben, Anlaufstellen und Beratung immer weiter stärken, und das Ganze – wie vorhin gesagt – partei- und ressortübergreifend, weil Fälle dieser Art überall in unserer Gesellschaft auftreten können. Deshalb müssen wir weiterhin gemeinsam mit Nachdruck daran arbeiten, um den Schutz und die Unterstützung unserer Jüngsten sicherzustellen. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)