Lisett Stuppy

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörende! Kinderschutz muss zu jeder Zeit oberste Priorität genießen. Wir werden deshalb den Kinderschutz weiterentwickeln und bestmöglich aufstellen, damit für alle Kinder in Rheinland-Pfalz ein Aufwachsen frei von Angst und Gewalt möglich ist. Da sind wir uns alle einig. Im letzten Bericht der Landesregierung über die Umsetzung und den Weiterentwicklungsbedarf der im Landeskinderschutzgesetz festgelegten Maßnahmen steht, dass sich ein koordinierendes und systematisches Vorgehen auf der Basis von Fachlichkeit und Kooperation ausgezahlt hat. Rheinland-Pfalz gilt im Bereich Kinderschutz als Vorbildbundesland. Hier hat der Landtag Rheinland-Pfalz die richtigen Weichen gestellt; denn Kinder haben das Recht, behütet und geschützt aufzuwachsen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Kinderschutz umfasst viel, noch mehr als die in der Großen Anfrage angefragten Themen. Umfassender Kinderschutz beinhaltet auch die Bereiche Prävention und Beratung, die Frühen Hilfen ab der Geburt eines Kindes, wenn nötig auch davor, ambulante und aufsuchende Angebote für junge Menschen und deren Familien. Da sind ganz viele Akteurinnen und Akteure eingebunden. Es ist eine Aufgabe für die ganze Gesellschaft. Eine Besonderheit in Rheinland-Pfalz bilden die Kinderschutzdienste, 16 Stück an der Zahl an 18 Standorten. Wir haben eine vorbildliche Struktur geschaffen, die kindgerecht und in einem geschützten Umfeld Hilfe und Begleitung leistet. Im letzten Jahr wurden von den Kinderschutzdiensten in Rheinland-Pfalz über 1.300 Kinder und Jugendliche betreut. Die letzten Statistiken zur Kindeswohlgefährdung zeigen, dass das Jugendhilfesystem den Stresstest in der Corona-Zeit bestanden hat. Unser Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Jugendämtern und bei den freien Trägern der Kinderund Jugendhilfe, die in dieser schwierigen Zeit große Anstrengung vollbracht haben. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Die hohen Zahlen an Verdachtsmeldungen zeigen, dass unsere Gesellschaft achtsamer geworden ist. Wir dürfen hoffen, dass sich das Dunkelfeld verkleinert hat. Dennoch gibt es nicht den geringsten Anlass, in den Bemühungen für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen nachzulassen. Nein, im Gegenteil, wir werden das mit dem Familienministerium weiter vorantreiben. Präventiver Kinderschutz muss sich weiterentwickeln, den Bedarfen anpassen und auf besondere Zielgruppen eingehen. In den letzten Jahren ist auf vielen politischen Ebenen viel getan worden: mit der Novellierung des Landeskinderschutzgesetzes und den zusätzlichen Mitteln für Kinder mit psychisch und suchterkrankten Elternteilen, mit dem Pakt gegen sexualisierte Gewalt, mit wichtiger Präventions- und Interventionsarbeit, mit dem Ausbau des Programms „Guter Start ins Kinderleben“. Die Frühen Hilfen wurden bei der Umsetzung des Aktionsprogramms des Bundes mit zusätzlichen Mitteln gestärkt. Für uns ist klar, das Bundesprogramm „Aufholen nach Corona“ muss unbedingt fortgesetzt werden. Nicht fehlen darf das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz auf Bundesebene, an dem Rheinland-Pfalz in einem intensiven Prozess über den Bundesrat mitgewirkt hatte. Es bringt deutliche Verbesserungen, unter anderem was die Schutzkonzepte für Angebote in der Kinder- und Jugendhilfe angeht. Zu guter Letzt möchte ich die geplante Einführung einer Kindergrundsicherung nennen, die für uns als grüne Fraktion sehr wichtig ist. Sie ist ganz klar ein wesentlicher Baustein für mehr Kinderschutz. Wir werden nicht aufhören, für mehr und für einen besseren Kinderschutz einzustehen. In der nächsten Ausschusssitzung und auch in den weiteren Ausschusssitzungen für Familie und Kinder wird es darüber eine ausführliche Diskussion im Rahmen einer Anhörung mit Expertinnen und Experten geben. Für diesen Weg haben wir uns starkgemacht. Alle Fraktionen sind eingeladen, sich einzubringen. Kinderschutz geht uns alle an. Kinderschutz ist Kinderrecht. Damit werden wir immer wieder Kinder in den Mittelpunkt unserer Politik stellen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)