Clemens Hoch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Ich bin mir nach dem Antrag und vor allem auch den Reden der CDU nicht mehr so sicher, ob die CDU-Fraktion schon im 21. Jahrhundert angekommen ist. Unsere Hochschulen und Universitäten sind längst im 21. Jahrhundert angekommen, und Sie rennen hinterher, Ihnen geht jetzt aber die Energie aus. Wenn ich Ihren Antrag sehe, haben Sie noch nicht einmal verstanden, worum es geht. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Typische Arroganz! Das ist unfassbar!) Sie sprechen von Energieeinsparungen und Energiekosten. Im Antrag geht es um Ressourceneffizienz, um Umweltmanagement und um Klimawandel, ein Thema, welches in den letzten Jahren verstärkt in den Fokus der gesellschaftlichen und politischen Aufmerksamkeit gerückt ist. Ja, das stimmt, aber jedenfalls nicht wegen Ihres Verhaltens, sondern wegen des der regierungstragenden Fraktionen hier. Sie haben also ein bisschen Bingo beim Fraktionsabend der CDU gespielt – Ressourceneffizienz, Umweltmanagement, Klimawandel, Nachhaltigkeit, alles in einen Antrag zu packen –, aber was Sie wollen, wird nicht deutlich. Reden wir über Nachhaltigkeit und Nachhaltigkeitsziele? – Dann geht es nämlich mit Sicherheit nicht darum, dass wir die Bibliotheken zumachen, um Energie zu sparen, sondern es geht darum, dass lange Öffnungszeiten vielleicht auch Maßnahmen für bestimmte soziale Gruppen sind, zum Beispiel Studierende mit Kindern, die diese Öffnungszeiten brauchen. Auch das sind Nachhaltigkeitsziele. (Beifall bei der SPD) Es geht aber auch darum, dass wir beim Einsatz von Ressourcen an unseren Hochschulen darauf achten, dass sie fair gehandelt sind, aus nachhaltigem Anbau kommen oder nicht in Kinderarbeit hergestellt wurden. All diesen Nachhaltigkeitszielen werden unsere Hochschulen gerecht. Sie haben das im Blick. In der Hochschulgesetznovelle 2020 wurde das verstärkt hervorgehoben. Jetzt betrachten Sie das Thema „Umwelt“ in Ihrem Antrag. Da kann man sagen, na ja, die Hochschule Koblenz wurde bereits im Jahr 2013 als ÖKOPROFITBetrieb ausgezeichnet. Im Jahr 2019 wurde die TU Kaiserslautern mit dem Blauen Engel ausgezeichnet, und der Umwelt-Campus Birkenfeld nimmt seit dem Jahr 2018 stetig Platz sechs im internationalen GreenMetric-Ranking ein und gehört zu den nachhaltigsten Hochschulstandorten der Welt. Er ist zu einem Zeitpunkt gegründet worden, als die CDU-Fraktion hier in RheinlandPfalz noch nicht einmal wusste, was Nachhaltigkeit ist. (Vereinzelt Beifall bei der SPD und der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –