Steven Wink

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die ersten Momente im Leben eines Kindes haben schon einen weiten Weg hinter sich, den die Hebammen sorgfältig begleiten. Sie kümmern sich um Versorgung und Beratung vor, während und nach der Geburt. Jedoch gehen die Besorgnisse um die Probleme und Folgen rund um den Fachkräftemangel an dem beruflichen Sektor der Geburtshilfe nicht vorbei. Zwar verzeichnet das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz einen leichten Anstieg an Hebammen; denn während es vor zehn Jahren noch 1.085 Hebammen waren, sind es 1.161 im Jahr 2018. Jedoch signalisieren uns die Zahlen nicht, dass wir am Ziel sind und den Status quo so hinnehmen. Ganz im Gegenteil, für die Landesregierung und die Ampelkoalition ist es weiterhin von hoher Priorität, eine flächendeckende geburtshilfliche Versorgung in Rheinland-Pfalz sicherzustellen. Um einmal die Präsidentin des Deutschen Hebammenverbands, Ulrike GeppertOrthofer, zu zitieren: „Menschwerden muss in Deutschland unter menschlichen und höchsten Standards möglich sein. Denn schließlich ist es nicht egal, wie wir geboren werden.“ Konsequent sehen wir also gute berufliche Rahmenbedingungen für Hebammen als fundamental an. Eine jüngere Bestrebung durch die Landesregierung sieht vor, die Ausbildungsangebote weiterhin intensiv aufzubauen. Mit dem Ausbildungsstättenplan 2019 bis 2022 wurde die Anzahl der jährlichen Ausbildungsplätze an den Hebammenschulen festgelegt. Darüber hinaus – wir haben das vorhin schon gehört – wird der Bachelor-Studiengang „Hebammenwissenschaften“ in Ludwigshafen und Mainz angeboten. Somit wird das Ausbildungsangebot für angehende Hebammen fortlaufend facettenreicher. Zudem werden Bestrebungen, die Arbeitsbedingungen in den stationären Geburtshilfen ansprechender zu gestalten, sodass Hebammen auch gewillt sind, klinisch tätig zu werden, von der Landesregierung unterstützt. Dabei wird seitens aller in der Geburtshilfe Tätigen eine Eins-zu-Eins-Betreuung während der Geburt als ideal erachtet. Mit diesem Ziel einer Verbesserung des Betreuungsschlüssels forderte der Bundesrat auf Initiative von RheinlandPfalz die Bundesregierung im Jahr 2019 auf, einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Bedingungen im Bereich der Geburtshilfe anzufertigen. Auch notwendige Hilfen durch den Bund wurden und werden weiter durch die Landesregierung in Betracht gezogen und gefordert. Auch der finanzielle Aspekt ist nicht zu vernachlässigen. Das Thema „Haftpflichtversicherung“ ist ebenfalls immer noch rechtssicher zu gestalten. Weiterhin wird die Förderung der Hebammenzentralen durch Landesmittel finanziell unterstützt. Die Arbeit dieser Zentralen so zu unterstützen und idealerweise neue Hebammenzentralen zu errichten, ist für uns weiter erstrebenswert. (Beifall des Abg. Marco Weber, FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ebenso notwendig ist eine generelle Reform des bundesweiten Vergütungssystems der Krankenhäuser, für die sich die Landesregierung bereits jahrelang einsetzt und für die wir uns als Ampelkoalition bereits in der letzten Legislaturperiode eingesetzt haben; denn eine unzureichende Refinanzierung der Vorhaltekosten und der steigenden Ist-Kosten werden in kleinen Kliniken zu einem Problem. Herr Welling, weniger Fälle gleich weniger Finanzierung deckt nicht die Vorhalte- und Ist-Kostensteigerungen. Ich weiß nicht, wie Sie hier auf die Investitionen kommen. Für mich ist das ein bisschen so, als wenn ich mit aller Gewalt noch einmal irgendwie irgendetwas da hineindrücken muss, damit ich versuchen kann, denen noch einmal einen mitzugeben. So kam mir das in der Rede vor. (Beifall des Abg. Marco Weber, FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das DRG-System ist der relevante Faktor, auch in Bezug auf Risikogeburten, also DRG und nicht Investitionen. Wir brauchen also das Zusammenspiel mehrerer Faktoren, wenn wir weiterhin als Ampelkoalition und Landesregierung eine kontinuierliche Verbesserung der aktuellen Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaften in Rheinland-Pfalz wollen. Sowohl eine Ausweitung der Ausbildungsangebote (Studienplätze) als auch finanzielle Unterstützung sehen wir als essenziell an und bleiben weiter Kernarbeit, um die Fachkräftesicherung im Bereich der Hebammen zu stützen und das Berufsbild attraktiver zu machen. Vielen Dank. (Beifall des Abg. Marco Weber, FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)