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Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER 15.09.2022 Sitzungen 18/29

Darum geht’s!) – Ja, Herr Wefelscheid, ich hab’s verstanden, und Ihr Bild hat es natürlich noch einmal greifbarer gemacht. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Das Edelstahlrohr, das an der Hauswand bis über den First hinaus gezogen wird, ist nicht nur ein optisches und statisches Problem – das war auf Ihrer Zeichnung nicht ganz so gut zu erkennen, aber Sie schreiben es im Antrag –, es ist zudem noch unverhältnismäßig teuer. Auch das muss man wissen. Man muss auf dem Land in lockerer Bebauung nicht die gleichen Regelungen, an ein Bestandsgebäude nicht den gleichen Maßstab anlegen wie in der Stadt, und nicht bei jeder Nachrüstung eines neuen Ofens im Bestand – nur darüber reden wir hier – müssen die gleichen Hürden aufgebaut werden. Das passt jetzt einfach nicht in die Zeit. Die Schornsteinfeger vor Ort können das sicher sehr gut und flexibel beurteilen, auch, Herr Kollege, auf die einzelnen Eigenarten vor Ort eingehen, wenn man ihnen die notwendige Flexibilität gibt und sie nicht dazu zwingt, 1.000 Ablehnungen pro Monat herauszufeuern. (Beifall der CDU und der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD) Deswegen unterstützen wir Ihren Antrag, und wir möchten die Landesregierung auffordern, sich hier für eine Flexibilisierung einzusetzen. Wir sind gespannt, was Sie schon gemacht haben. Ich will noch einen anderen Punkt ansprechen, den Herr Wefelscheid schon einmal genannt hatte, auch vorhin am Rande. Es geht vor dem Hintergrund der Energiekrise und der gestiegenen Preise auch darum, dass wir ältere Kamine und Kachelöfen womöglich wieder in Betrieb nehmen können. Bestehende Kleinfeuerungsanlagen werden in diesem und vermutlich auch im nächsten Winter dringend gebraucht. Deswegen ist es ein Anachronismus, in dieser vielbeschworenen Zeitenwende deren Betrieb zu untersagen. Auch hier ist die Landesregierung gefordert. Wir haben gehört, Sie haben schon erste Initiativen gestartet. Ich verweise aber auf das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, das dazu bereits im Juli eine Allgemeinverfügung erlassen hat. Dort dürfen Holzöfen, die aufgrund der Ersten Bundes-Immissionsschutzverordnung stillgelegt werden mussten, aber noch nicht abgebaut sind – also der Kachelofen, der noch im 60er-Jahre-Haus der Oma steht und im Moment nicht betrieben werden darf –, wieder in Betrieb genommen werden, wenn sie helfen, Gas zu sparen, und das tun sie. Ich finde, das ist ein richtiger, das ist ein praxisnaher Ansatz. Machen Sie es den Menschen nicht unnötig schwer. Sie können im Kleinen im Land etwas bewegen, wenn Sie dieser Initiative folgen. (Beifall bei der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN sowie des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD) Holz aus heimischen Wäldern: Wenn man es selbst macht, hat man es sogar dreimal warm. (Heiterkeit des Abg. Christian Baldauf, CDU) Es ist nachhaltig, und in der jetzigen Lage hilft es wirklich. Also lassen Sie die Menschen nicht im Kalten sitzen, sondern werden Sie aktiv. Vielen Dank. (Beifall der CDU und der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD)

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