Stephan Wefelscheid

Ich habe vorhin die Zeit genutzt. Künstlerisch nicht so wertvoll, aber das ist ein Haus. (Der Redner hält eine selbst angefertigte Zeichnung hoch, anhand derer er im Folgenden seine Ausführungen illustriert – Vereinzelt Beifall und Heiterkeit im Hause) First, Traufe. (Heiterkeit und Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Leichte Sprache! – Weitere Zurufe aus dem Hause) Ja, ich habe versucht, das Thema einfach darzustellen, (Abg. Philipp Fernis, FDP: Du hast meinem Sohn seine Zeichnung geklaut! – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) aber der Philipp versteht, was ich gemalt habe: Tür, Fenster. (Zurufe aus dem Hause) Kommen wir zum Thema selbst. Einfach gesprochen: Bis 31. Dezember war es also möglich, an Häusern, bei denen die Neuinstallation des Kaminofens anstand und die Menschen nicht die Chance hatten, über den Schornstein gehen zu können, der im Haus ist, weil der Zug nicht frei ist, außen so ein Rohr installieren zu können. Das kennen Sie alle im ländlichen Raum, das sind diese Aluminium- oder Stahlrohre, die Sie an der Seite vorfinden. (Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) – Edelstahl. So sah das früher aus. Die neue Regelung sieht vor, dass man sich seit dem 1. Januar an der Firsthöhe orientieren muss, plus 40 cm. (Heiterkeit und Zuruf von der SPD: Zeig noch mal!) Dann sind Sie fiktiv in dieser Höhe. Ja, verstanden? (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) – Ja, Du lachst. Das Problem ist einfach, dass Sie bei der Höhe dieser Schornsteine im Genehmigungsverfahren bautechnisch Probleme bekommen. Ich war selbst überrascht, als der Innungsmeister mir mitteilte, dass es in den 479 Kehrbezirken, die wir in Rheinland-Pfalz haben, pro Monat aktuell zwei Ablehnungen gibt. Das sind fast 1.000 Ablehnungen im Monat, im Jahr dann knapp 12.000 Ablehnungen von Haushalten, die nachgerüstet werden könnten, aber nicht können, weil entweder die lokale Satzung dagegenspricht, dass es sozusagen wegen ästhetischer Bestimmungen oder was auch immer nicht möglich ist, oder aber die Bauverwaltung sagt, es muss durch Seile abgestützt werden oder wie auch immer. Es ist eine Regelung, die an der Realität vorbeigeht. Damit sollten wir uns schon in einem Bundesland befassen, das, wie ich schon ausgeführt habe, über sehr viel Wald und Holz verfügt. Die Menschen verstehen es eben nicht. Das mag im Ballungsgebiet anders zu betrachten sein, da stellt sich das Problem meines Erachtens auch so nicht, weil Sie diese Art von Bebauung hier nicht vorfinden. Jetzt ist Nico Steinbach gerade weg, aber gerade bei ihm vor der Haustür, dort, wo er Ortsbürgermeister ist, sind das die Probleme. Lieber Nico, das sind die Probleme, mit denen Du Dich als Ortsbürgermeister befassen musst, warum es nicht mehr möglich ist, dass ein Kamin nachgerüstet werden kann. Das ist ein Problem, das sich sozusagen aus der Praxis ergeben hat. Ich bin mir relativ sicher, dass sich der Verordnungsgeber über die Auswirkungen keine Gedanken gemacht hat. Ich finde aber, ein halbes Jahr, nachdem diese BImSchV jetzt in Kraft ist und diese Probleme auftreten, sollte gerade ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz, das über so viele Holzvorräte verfügt und in dem die Leute in Holzöfen investieren wollen, wodurch man Gas einsparen kann, wenn der Holzofen im Winter brennt, darüber nachdenken, seine Kontakte zu nutzen und das Thema entsprechend in die Gremien einbringen, um dort Ausnahmeregelungen gerade für die Gebiete zu erzielen, in denen die Nachrüstung möglich ist, wo im Garten der Baum steht, mit dem man Brennholz machen kann, das abgelagert ist, vor dem Holzhaus liegt, und dann am Ende des Tages entsprechend weniger Gas benutzt werden muss. So, das Anliegen habe ich hoffentlich in einfacher Sprache platziert. (Glocke des Präsidenten) Ich freue mich darauf, dass es irgendwann ankommt, wenngleich ich weiß, dass der Antrag abgelehnt wird. (Abg. Michael Frisch, AfD: SPD hat’s verstanden!) Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER und vereinzelt bei der CDU)