Stephan Wefelscheid

(Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER, versucht, das Redepult weiter herunterzufahren) Da hätte ich jetzt einen Hocker gebraucht. Ich bemühe mich schon, an die Mikrofone nah heranzuwachsen. Ich übe schon zwei Tage. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Von dem hohen Thema des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nun zu den Niederungen der kleinen und mittleren Feuerungsanlagen. Herr Präsident, ich habe darauf spekuliert, dass es Ihnen gelingt, diesen zugegebenermaßen doch etwas sperrigen Titel so gut vorzutragen. Vielen Dank dafür. Das war sauber vorgetragen; denn ich gebe wirklich zu, dieser Titel ist schwere Kost. Ich habe mir auch – das möchte ich eingangs an der Stelle erwähnen – Gedanken darüber gemacht, ob ich es Ihnen zumuten möchte, auf die Niederungen der BImSchV und die kleinen und mittleren Feuerungsanlagen heute im Plenum eingehen zu müssen. Allerdings habe ich mir gedacht – Nico Steinbach, gerade den ländlichen Raum betrifft es, die Problematik ist bei Dir vor der Haustür –, dass wir in der aktuellen Energiekrise, in der wir uns befinden, uns dann doch nicht die Zeit nehmen sollten, Schleifen zu drehen, sondern dieses Thema, das sich aus der Evaluation seit dem 1. Januar ergeben hat, auch hier im Plenum zu beraten. Meine Damen und Herren, wenngleich der Titel sperrig ist, so verbirgt sich hinter diesem Antrag doch ein recht triviales Problem, das ich Ihnen in einfacher Sprache gerne nahelegen möchte. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Ich hatte vor zwei Monaten im Plenum schon einmal vorgetragen, wie bedeutsam das Heizen mit Holz für Rheinland-Pfalz ist. Wir sind ein Flächenland mit sehr viel Wald, in dem es naheliegt, dass man den Energieträger Holz auch zum Heizen verwendet. (Vizepräsident Matthias Lammert übernimmt den Vorsitz) Ich hatte vor einigen Monaten hier auch schon einmal die Frage der Stilllegung von Kaminen angesprochen – Marco Weber erinnert sich vielleicht, Du hattest damals zugenickt – und dass es eine Problematik im Rahmen der Verordnung gibt. Ich bin Ihnen, Frau Eder, sehr dankbar. Ich habe nämlich erfahren, dass das Ministerium in der Zwischenzeit mit der Innung gesprochen hat, dass man sozusagen auch vor dem Hintergrund der Energiekrise darauf achtet, jetzt eben nicht ohne Not auf Stilllegungen zu beharren, soweit das nicht wirklich aus umwelttechnischer Sicht zwingend geboten ist, um dieses Momentum zu nutzen, einen Ofen zu haben, der auch heizen kann, anstatt ihn stillzulegen. In dem Gespräch mit Marco Villmann, Landesinnungsmeister, weil ich wissen wollte, wie viele Öfen das eigentlich betrifft, sagte er zu mir: Herr Wefelscheid, wir haben ein ganz anderes Problem in diesem Land. – So komme ich auch darauf; denn normalerweise fällt mir dieses Thema nicht vor die Füße. Herr Villmann machte mich darauf aufmerksam, dass wir ein Problem mit § 19 1. BImSchV dahin gehend haben, dass diese Verordnung novelliert wurde, wonach kleine und mittlere Feuerungsanlagen – das sind Kaminöfen, Pelletheizungen usw. – seit dem 1. Januar bei Neuinstallation neuen Regelungen unterliegen. Mit Ihrem Einverständnis, Herr Präsident, würde ich gerne – – – (Der Redner dreht sich zum Präsidium) Ah, der Präsident hat gewechselt.