landtag-rlp.de ↗

Andreas Rahm

SPD 15.09.2022 Sitzungen 18/29

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Brandl, Sie sprechen von Kleinigkeiten. Ich glaube, Kleinigkeiten kann man das absolut nicht nennen. Sie hauen hier Geld heraus, das ist Ihnen völlig egal. Als Opposition kann man das, okay, aber ich denke, wir sind hier in absoluter Verantwortung, auch auf uns zu schauen. Wir werden alles tun, was geht, aber hier von Kleinigkeiten zu sprechen – – – Wir haben uns bisher an allen Hilfspaketen finanziell beteiligt, (Abg. Martin Brandl, CDU: Für das Handwerk, lieber Kollege! – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) und wir machen auch wirklich alles. Sie haben mir wohl auch nicht zugehört. Vorgestern haben die Gespräche stattgefunden. Es wird etwas passieren. (Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Das stimmt, es wird was passieren! – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Wir kennen auch Ihre Aussagen, wie es dann, als wir in der Corona-Zeit Hilfspakete geschnürt haben, plötzlich zu viel, zu schnell, Schnellschüsse – also ein Hin und Her – war. Große Programme brauchen ihre Zeit, und es muss so schnell gehen wie möglich, aber hier auf Schnellschüsse zu setzen, das kann einfach nicht gehen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Platzpatronen!) Herr Bollinger, leider haben auch Sie meiner Rede nicht zugehört. Das trifft mich jetzt nicht so sehr – ich höre Ihren Reden auch nicht zu –, (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) aber ganz ehrlich, hier plötzlich hinzugehen und das Gegenteil zu behaupten. Einfach einmal zuhören, dann lernt man vielleicht doch das eine oder andere. Die Säulen der bisherigen aufgesetzten Schutzschilde werden auf Verbesserungen überprüft. Es wird ebenfalls an Auffanglösungen für die Unternehmen gearbeitet. Es muss schnell und effektiv gehen. Es wird etwas kommen, aber ganz ehrlich, hier von Kleinigkeiten zu reden, ich glaube, damit ist die Sache nicht gebührend ins Auge gefasst. Verehrter Kollege Wefelscheid, eines noch, Sie werden sich wahrscheinlich auch noch einmal melden. Ich habe Ihrer Rede wirklich aufmerksam gelauscht, und Sie haben gesagt, Sie sind – wenn ich das richtig verstanden habe – gegen Hilfspakete, (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Nein!) Sie wollen die Ursachen bekämpfen. Davon kam dann in der Rede nichts weiter vor. Wie stellen Sie sich das vor? Das ist meine Frage an Sie, sozusagen als Aufgabe für Ihre zweite Runde. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Er will in die Ukraine fahren und das da beenden! – Glocke der Präsidentin) Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Alle Reden von Andreas Rahm Protokoll ↗