Stephan Wefelscheid

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich betätige mich mit den Kollegen im letzten Dreivierteljahr eher als Forensiker in der Atomisierung der einzelnen Vorgänge der Flutkatastrophe. Ich schaue Herrn Weber an, am Freitag haben wir wieder Termin, ebenso Philipp Fernis, Herr Haller und andere. Herr Minister, an der Stelle möchte ich allerdings die Einladung annehmen, die Sie ausgesprochen haben; denn wann habe ich die Chance, aus dem Untersuchungsausschuss direkt zu Ihnen zu sprechen? Ich glaube, es sind schon Aspekte enthalten, die einer besonderen Beachtung bedürfen. Das sind die aus meiner Sicht bestehenden Fremdkörper im Rettungsdienstgesetz. Es hat sich in der Praxis als schwierig erwiesen – so meine Sichtweise –, dass bei der Integrierten Leitstelle die Dinge, die den Katastrophenschutz betreffen, im Rettungsdienstgesetz verankert sind. Wir hatten diesbezüglich tatsächlich Probleme in der Trennung der Zuständigkeiten. Darüber hinaus haben wir ein Problem, was die Technische Einsatzleitung mit Schnittstelle Koordination zur Integrierten Leitstelle betrifft, weil wir dort den Informationsfluss so nicht gewährleistet gesehen haben. Das sind also Bereiche, die ich Sie bitten würde, sich dezidiert anzusehen, wenn Sie den Katastrophenschutz dort neu aufstellen, (Staatsminister Roger Lewentz: Dem dient ja der Vorschlag auch!) weil genau dort, in diesen Schnittstellen Problematiken aufgetreten sind. Eine Problematik war am Ende des Tages auch, dass MoWaS nicht aktiviert wurde, weil sich letztendlich keiner richtig dafür zuständig gesehen hat. Das ist schon ein Problem. Wenn MoWaS nicht aktiviert wird, kann die Bevölkerung nicht gewarnt werden. Deswegen sage ich, wenn Sie die Einladung aussprechen, dann komme ich auch gerne noch einmal vorbei, um im bilateralen Gespräch Details anzusprechen. Ich glaube aber, es wäre eine vertane Chance, würde man die Erkenntnisse auch aus dem Untersuchungsausschuss nicht einfließen lassen. (Beifall der FREIEN WÄHLER –