Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der CDU und von den FREIEN WÄHLERN, Ihre Ausführungen in den letzten Tagen und auch heute sind des Themas, finde ich, unangemessen. (Abg. Ellen Demuth, CDU: Ihr Auftritt ist unangemessen! Das, was Sie sagen, ist unangemessen!) – Frau Demuth, uns allen muss doch daran gelegen sein, seriös, sachlich und stringent über moderne und maßgeschneiderte Strukturen des Katastrophenschutzes zu debattieren. Nur so werden wir doch als Landtag unserer Aufgabe gerecht. Was aber kommt von Ihnen? – Sie legen einen Schlingerkurs hin. (Zuruf von der CDU: Und Sie lenken ab!) Ich schildere Ihnen einmal sinnbildlich eine typische Oppositionswoche. Montags fordern Sie, dass die Landesregierung den Katastrophenschutz dringend angehen müsse, und behaupten, sie sei zu zögerlich. Dienstags finden Sie dann, dass doch erst die Ergebnisse der Enquete-Kommission abzuwarten seien. Mittwochs verkünden Sie morgens selbst zusammengesuchte Empfehlungen, liebe CDU, (Abg. Martin Brandl, CDU: Montags, dienstags und mittwochs sagen Sie, Sie sind nicht verantwortlich! Wo ist denn Ihre Verantwortung? –