Daniela Schmitt

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Junge Landwirtinnen und Landwirte, Winzerinnen und Winzer sind die Zukunft des ländlichen Raums. Sie wollen Agrarrohstoffe und Lebensmittel im Einklang mit Klima-, Arten- und Naturschutz produzieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das sind große Aufgaben mit einer noch größeren Verantwortung, der sich die jungen Menschen stellen. Dies, meine sehr geehrten Damen und Herren, verdient Respekt, Anerkennung und Unterstützung. (Beifall des Abg. Marco Weber, FDP, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der CDU) Im Rahmen meiner Sommerreise habe ich wieder viele junge Landwirtinnen und Landwirte getroffen. Ihre Kompetenz, ihr Fachwissen, aber auch ihr Tatendrang haben mich nachhaltig beeindruckt. Es hat mir eines noch einmal deutlich vor Augen geführt: Eine fundierte berufliche Ausbildung, wie wir sie mit unseren DLR unterstützen, ist der Wegbereiter für ein erfolgreiches Arbeiten, ob angestellt oder in der Selbstständigkeit. (Beifall des Abg. Marco Weber, FDP, und vereinzelt bei der SPD) Meine Damen und Herren, junge Menschen in der Landwirtschaft haben aber nur dann echte Chancen, wenn sie im Rahmen einer Betriebsübernahme oder Existenzgründung ihre eigenen Vorstellungen eines modernen Betriebs umsetzen können. Dazu muss man wissen, dass die Landwirtschaft zu den kapitalintensivsten Branchen im Zusammenhang mit einer Existenzgründung bzw. Betriebsübernahme gehört. Genau deswegen ist es so wichtig, Gründungen in Landwirtschaft und Weinbau zu unterstützen. Wir wollen den Start in die unternehmerische Selbstständigkeit erleichtern. Wir wollen die Bereitschaft des qualifizierten Berufsnachwuchses zur Betriebsübernahme stärken. Geplant ist in der neuen EU-Förderperiode, beginnend ab 2023, Junglandwirtinnen und Junglandwirten eine Zuschussförderung von 45.000 Euro verteilt über drei Jahre für die Hofübernahme bzw. Existenzgründung zu gewähren. Meine Damen und Herren, flankiert wird die Hofübernahmeprämie mit Zuschlägen für Junglandwirte im Rahmen der Direktzahlungen sowie des Agrarinvestitionsförderprogramms in Höhe von bis zu 80.400 Euro. Meine Damen und Herren, wir wollen jungen Menschen den Einstieg ins Unternehmertum auf dem Acker und im Weinberg erleichtern. Wir müssen ihnen anschließend aber auch ermöglichen, ihren Betrieb gut zu führen. Es ist das erklärte Ziel der rheinland-pfälzischen Landwirtschaftspolitik, ökonomische, ökologische und soziale Ziele in Einklang zu bringen. Das ist auch der Wunsch der Landwirtinnen und Landwirte. Sie sind hochqualifiziert und verantwortungsbewusst. Liebe Kolleginnen und Kollegen, genau deswegen müssen wir die Chancen der Digitalisierung und der daraus resultierenden Innovation für die Landwirtschaft nutzbar machen. Smart Farming ist dabei ein wichtiges Werkzeug, das nicht nur jungen Landwirtinnen und Landwirten dabei hilft, ihre Betriebe zu optimieren, sondern auch Tierwohl, Umwelt- und Arbeitsabläufe zu modernisieren. Wir müssen uns aber auch klarmachen, dass neben den Chancen der Digitalisierung und den finanziellen Anreizen zur Existenzgründung immer weiterführende Auflagen, Verbote und auch sich ständig ändernde Rahmenbedingungen die Bereitschaft zu Betriebsübernahmen senken. Genau deswegen ist uns der Dialog sowohl auf der Bundes- als auch auf der europäischen Ebene so wichtig. Wir haben im Rahmen der Kabinettssitzung in der letzten Woche in Brüssel auch mit dem EU-Umweltkommissar Sinkevičius gesprochen. Dabei war es mir wichtig, noch einmal die Auswirkungen des vorliegenden Entwurfs der Pflanzenschutzverordnung zu thematisieren; denn, meine Damen und Herren, ohne Landwirte sterben die ländlichen Räume, ohne Landwirte fehlen uns hochwertige regionale Lebensmittel. Deswegen brauchen wir eine Balance zwischen dem Schutz unserer Pflanzen und dem Schutz unserer Landwirtinnen und Landwirte. (Beifall des Abg. Philipp Fernis, FDP) Lassen Sie mich zum Schluss sagen, wir müssen – das ist meine feste Überzeugung – das Prinzip der Freiwilligkeit noch stärker honorieren. Wir erleben eine Generation junger Landwirte mit der besten Ausbildung überhaupt. Sie kennen Wege, wie sie natürliche Ressourcen – das sind unser aller Lebensgrundlage –, aber auch ihre wirtschaftliche Grundlage ökonomisch und ökologisch nachhaltig bestellen können. Deswegen möchten wir mit dem vorliegenden Entwurf den Landwirten Dinge ermöglichen, Chancen aufzeigen und bereiten hiermit einen Weg in die Zukunft. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)