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Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER 14.09.2022 Sitzungen 18/28

Herr Präsident, danke schön. – Deswegen: Ein Weiter-so – Herr Braun, noch hören Sie mich –, gerichtet an Ihre Parteifreunde in Berlin, darf es nicht geben. Wir haben es eben auch in der Rede des Kollegen von der CDU gehört, die Bundesregierung muss die Hochpreisstrategie bei der Energie ändern. Daran führt kein Weg vorbei. Da können Sie noch so viele Sozialpakete auflegen. Das wird unseren Staat überlasten und finanziell brechen, wenn wir es nicht schaffen, diese Hochpreisstrategie bei der Energie anzugehen. (Beifall der FREIEN WÄHLER, bei der AfD sowie des Abg. Markus Wolf, CDU) Nur passiert ist da nichts. Der Sommer wurde vertan. Ja, auch wenn man sich dieses Geeiere um die Atomlaufzeitverlängerung ansieht, kommt bei uns so ein bisschen der Verdacht auf, dass die Ampelstrategie hoher Energiepreise bewusst gefahren wird, um Wirtschaft und auch Verbraucher zum Sparen zu zwingen. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Grünen hätten damit endlich das erreicht, was sie sonst nicht geschafft hätten, nämlich noch einmal sozusagen einen Turbo in ihre Energiewende hineinzubekommen. Ich sage aber auch deutlich, diese Lenkungswirkung der überhöhten Energiepreise lenkt die deutsche Wirtschaft und den Wohlstand der Normalverdiener an die Wand. (Glocke des Präsidenten) Wer Energie spart und Firmeninsolvenzen erkauft, der überspannt den Bogen und hat am Ende die Splitter in der Hand, den grünen Splitter Eurer Energiepolitik. Der Rest dann im zweiten Teil. (Beifall der FREIEN WÄHLER und der AfD)

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