Peter Stuhlfauth

Frau Präsidentin, werte Damen und Herren! Wir wollen eine qualitative Verbesserung des ÖPNV. Mehr Züge, schnellere Verbindungen, weniger Verspätungen und vor allem auch mehr ÖPNV in den ländlichen Regionen. Davon müssen Sie uns nicht überzeugen. Es waren doch Sie von SPD, Grünen und FDP, die mit dem 9-Euro-Ticket den vermeintlichen Beruhigungstropfen für den Bürger beschlossen haben. Verbesserungen im Nahverkehr sind Ihnen erst einmal egal, Hauptsache billig. Nein, das 9-Euro-Ticket war keine Werbung, nicht für das Land RheinlandPfalz und auch nicht für die Bahn. (Abg. Michael Frisch, AfD: So ist es!) Natürlich muss der Nahverkehr auch billiger werden. Die Frage ist aber doch, wie stark man die Prioritäten allein auf diesen Punkt setzt. Im Übrigen ist uns sicherlich mehr als allen anderen Fraktionen in diesem Hause klar, dass mit der jetzigen Infrastruktur in den ländlichen Regionen das Auto immer die erste Wahl sein wird. Meine Damen und Herren, statt undurchdachter Maßnahmen brauchen wir eine Verkehrspolitik aus einem Guss. Die Landesregierung macht aber genau das Gegenteil. Sie teilt das Verkehrsressort auch noch auf zwei Ministerien auf. Kein Wunder, dass es hier in Rheinland-Pfalz nicht vorangeht. Danke. (Beifall der AfD)