Michael Hauer

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! – Das mit dem Vorstellen hole ich gerne nach, und das Angebot nehme ich damit auch an. Die Situation zu diesem Tagesordnungspunkt ist so: Viele Menschen, die jetzt in den Urlaub fahren, haben Frust, Staus und Verspätungen an den Flughäfen erlebt. Das betrifft vor allem die großen Flughäfen, insbesondere im Rhein-Main-Gebiet, allerdings auch in Nordrhein-Westfalen in unseren angrenzenden Regionen. Davon sind aber auch die rheinland-pfälzischen Bürger betroffen. Die Verantwortung – das muss ganz klar gesagt werden – liegt sowohl bei den Flughafenbetreibern als auch bei den Fluglinien, die – das möchte ich auch sagen – ihre Personalentwicklung nachvollziehbar in der Pandemiesituation entwickeln mussten und Fachkräfte ausgelagert haben, weil es nicht mehr rentabel war. Es ist aber dahin gehend entwickelt worden, dass diese Kräfte jetzt fehlen. Die Bundesregierung hat bereits angekündigt, dass sie diesen Fachkräftemangel an der Stelle durch Anwerbung als kurzfristige Notfallmaßnahme unterstützen möchte. Man muss aber ganz klar sagen, diese Fachkräfte, die vor allem Sicherheitspersonal sind, sind nicht so einfach von heute auf morgen zu bekommen. Daher wird das auch nicht so schnell gehen. Als langfristige Antwort auf die Situation, die wir erlebt haben, ist vor allem auf die Umstellung auf die Schiene, alternative Wege und alternative Mobilitätskonzepte zu setzen. Die Stärkung der Schiene, insbesondere zur Substitution der Kurzstreckenflüge, ist ein wesentlicher Punkt und Ansatz, bei dem wir davon ausgehen, dass diese Verbindungen im Flugverkehr damit überflüssig gemacht werden und wir dadurch in der Lage sind, dort Entlastungen herbeizuführen. Auch im Schienennahverkehr wurde die Geduld der Fahrgäste in den vergangenen Wochen erheblich auf die Probe gestellt. Wir haben eben und in etlichen Beiträgen vorher schon gehört, wie die Situation ist. Es liegt aber auch an der Einführung des 9-Euro-Tickets. Das heißt, die Geduld der Fahrgäste ist daher im groß angelegten Feldversuch für die Mobilitätswende strapaziert worden. Eines ist ganz klar, es hat gezeigt, die Attraktivität des ÖPNV ist durch die Einführung eines günstigen und deutschlandweit gültigen Tickets massiv und nachhaltig gesteigert worden. Wenn wir sehen, wie in ganz Rheinland-Pfalz, aber auch in der Bundesrepublik die prognostizierten Zahlen von 30 Millionen Nutzerinnen und Nutzern im ÖPNV nicht nur überstiegen werden, sondern diese Übersteigung im ersten Monat bereits die nächsten Monate nachhaltig darstellt, dann sehen wir, dass diese Attraktivität ein Zukunftskonzept ist und durchgehend von Bürgern mit einem hohen Anspruch an ihre Körperhygiene umgesetzt wird. Wenn wir einmal vergleichen, was Verkehrs- und Datenanbieter uns an Informationen dazu geben, zum Beispiel hat der Verkehrsdatenspezialist TomTom eine Auswirkungsstudie gemacht, wie sich das 9-Euro-Ticket auf die Städte auswirkt, in der wir sehen, dass wir in 23 von 26 untersuchten Städten einen Rückgang des Stauniveaus im Vergleich zur Zeit vor der Einführung des 9- Euro-Tickets haben, dann müssen wir feststellen, dass das ein großer Erfolg in Richtung der Mobilitätswende, aber auch in Richtung unserer Erfahrung war, die wir darüber erzielen. Apropos Erfahrung, wenn wir uns anschauen, welche Erfahrungen aus Marktforschungsergebnissen, die aktuell schon vorliegen, inzwischen gewonnen worden sind, sehen wir, dass 70 % der Befragten im Rahmen dieser Marktstudien sagen, natürlich ist es der günstige Preis, der sie interessiert und zur Schiene, zum ÖPNV und zum SPNV bewegt hat. Es waren aber auch über 50 % der Befragten, die gesagt haben, der Verzicht auf das Auto ist für sie attraktiv, das möchten sie nicht nur ausprobieren, sondern leben. Knapp 50 % haben das Thema des Umwelt- und Klimaschutzes ins Feld geführt. Ganz klar haben aber auch 12 % gesagt, sie haben mit dem ÖPNV gar keine Erfahrungen und möchten das einmal austesten. Das zu erfahren und auszutesten, ist ein Riesenerfolg. „Verbockt“ sieht an dieser Stelle anders aus. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP –