Dr. Lea Heidbreder
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesende! Wer in den letzten Tagen an Bahnhöfen, an Flughäfen oder auf Autobahnen unterwegs war, konnte spüren, dass Dienstreisen wieder zunehmen und auch die weltweite Reiselust gestiegen ist. Das hat durch Wartezeiten zu manch einer Frustsituation an Bahnhöfen oder Flughäfen geführt. Aus Sicht des Verbraucherschutzes hat Bundesministerin Steffi Lemke deshalb reagiert und auf die Pflicht schneller Rückerstattungen verwiesen. Bei Flugbuchungen müssen Rückzahlungen für gestrichene Flüge innerhalb von sieben Tagen erstattet werden. Das war in der Vergangenheit nicht immer der Fall. Das darf nicht wieder einreißen. Viele Flugausfälle wurden auch durch die Bahn aufgefangen. In den Sprinterzügen konnte ein Plus von über 40 % gegenüber dem gleichen Zeitraum im Vor-Corona-Jahr 2019 verzeichnet werden. Das ist eine Herausforderung für ein System, das jahrelang von der letzten Bundesregierung vernachlässigt wurde. Um nur ein Beispiel zu nennen: 2019 ist das Straßennetz um 233 km angewachsen und das Schienennetz im gleichen Zeitraum um nur 9 km. Diese chronische Unterfinanzierung der Schiene hat die Schiene an ihre absolute Grenze gebracht, was wir heute deutlich zu spüren bekommen. Derzeit – wir haben schon darüber gesprochen – erleben wir mit dem 9-EuroTicket, dass es dem ÖPNV eine nie dagewesene Aufmerksamkeit zuteil werden lässt. Ich glaube, man kann schon jetzt das Fazit ziehen, das 9-Euro-Ticket war tausendmal erfolgreicher als der Tankrabatt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD) Seit Ende Mai wurden über 21 Millionen Tickets verkauft, weitere 100 Millionen Abokundinnen und -kunden profitieren zusätzlich vom bundesweiten Angebot. Das Ticket überzeugt nicht nur beim Preis, sondern überzeugt vor allem durch seine Einfachheit, weil wir nicht mehr die Sorge haben müssen, dass wir Schwarzfahren, weil wir über eine Verbundgrenze kommen, weil wir uns nicht mit einem Automaten in einem anderen Bundesland auseinandersetzen müssen, den wir nicht kennen, sondern wir setzen uns einfach in den Zug (Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin) und fahren los. Ein solches Ticket, das an den Bedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzer ausgerichtet ist, ist genau der richtige Ansatz und muss das Ziel für unsere weiteren Forderungen sein. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Philipp Fernis, FDP –
