Dr. Anna Köbberling
Danke, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Brandl, ich möchte Ihnen gerne Ihre Fragen beantworten. Ich bin irgendwie ein bisschen angeschlagen, aber der Corona-Test war negativ. Erstens: Ist Wasserstoff der Stein der Weisen? – Ich würde diesen Begriff nicht verwenden, aber wenn man ihn verwenden will, ist das nicht unangebracht. Ich würde eher von einem Missing Link sprechen, der die Lücke, die uns jahrelang beschäftigt, zwischen der Speicherung regenerativer Energie und der Rückverstromung, also der Nutzung zu einem späteren Zeitpunkt, schließt. Das tut Wasserstoff. Nichts anderes tut das. Das tut auch keine Atomkraft. Man muss auch nicht einen Begriff wie Heiligsprechung daherfaseln. Wasserstoff ist das Element, das uns die Klimawende möglich macht. Um es in aller Klarheit zu sagen: Ohne Wasserstoffnutzung werden wir die Dekarbonisierung nicht hinbekommen. Insofern muss man sich schon klarmachen, das hat eine ganz entscheidende Bedeutung, und man sollte das nicht herunterreden. Die zweite Frage, die Sie gestellt haben, war: Was macht Rheinland-Pfalz? – Rheinland-Pfalz macht natürlich schon unendlich viel in den Bereichen Erzeugung, Verkehr, Gebäude, Industrie, Transport, Speicherung, Forschung und Lehre. Das kann ich Ihnen jetzt nicht alles aufzählen, aber in der Wasserstoffstrategie werden alle diese Punkte aufgenommen, gebündelt und systematisiert. Sie haben selbst gesagt, dass Sie daran mitwirken. Daher wissen Sie, was schon alles getan wird. Die dritte Frage lautet: Haben wir drei Jahre bei der Aufsetzung der Strategie verloren? – Ganz klar Nein. Wir haben im Februar 2019 eine hochproduktive Anhörung zu dem Thema gehabt und uns dann entschlossen, wie man das als guter Parlamentarier macht – wir sind durch Experten auf diese Schiene gesetzt worden –, eine Strategie aufzusetzen. In den nächstmöglichen Haushalt 2021 haben wir eine große Summe eingestellt; denn als Parlamentarier mit so viel Erfahrung – viel mehr als ich – wissen Sie, Herr Brandl, dass man keine Maßnahme ohne Haushaltstitel durchführen kann. Wir haben das in einem sorgfältigen und rechtssicheren Vergabeverfahren vergeben, wie sich das auch gehört. Im letzten Jahr wurde begonnen zu arbeiten, und dieses Jahr ist die Strategie fertig. Es macht Sinn, dass dafür eine so große Summe aufgewendet wird; (Glocke des Präsidenten) denn Sie haben alle gelobt, wie strukturiert das läuft. Es geht hier wirklich um die industrielle Zukunft von Rheinland-Pfalz. Da muss das in dieser Qualität laufen. Die hat eben auch ihren Preis. Es macht also keinen Sinn, hier blind loszurennen – – (Glocke des Präsidenten) – Ich bin sofort fertig, letzter Satz. – – und dieses und jenes Projekt eben einmal zu fördern, sondern wir müssen daran strategisch herangehen und schauen, wo Investitionen sinnvoll und notwendig sind und wie wir das Ganze in eine richtige zeitliche Reihenfolge bringen. Das macht die Strategie. Ich bin dankbar, dass es genau so läuft. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)
