Dr. Stefanie Hubig

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit einem Jahr ist das neue Kita-Gesetz vollständig in Kraft. In diesem Jahr sind nicht nur unsere Kita-Kinder gewachsen und haben sich weiterentwickelt, sondern auch die Kindertagesbetreuung in unserem Land. Herr Frisch, ich hätte mir gewünscht, dass Sie vielleicht letzte Woche einmal in die Pressekonferenz hineingehört hätten. Dann hätten Sie nämlich gehört, dass tatsächlich nicht alles gut ist und wir das auch nicht behauptet haben, dass vor allen Dingen nicht alles gut in diesem Land ist, weshalb wir dieses Gesetz gemacht haben. Es gab vollständig unterschiedliche Betreuungsschlüssel und eine unterschiedliche Qualität in diesem Land. Wir haben eine Pressekonferenz mit Praktikerinnen und Praktikern gemacht, übrigens auch mit der Vorsitzenden des Landeselternausschusses, die Sie in einem völlig aus dem Kontext gerissenen Zusammenhang zitiert haben. Sie hat gesagt, man soll einmal genau schauen, was woran schuld ist. Dieses Gesetz ist der falsche Baum, der immer angekläfft wird. Natürlich haben wir eine Situation, in der es in einzelnen Kitas Probleme gibt. Richtig ist auch, wir brauchen Fachkräfte, ja, brauchen wir. Die Erzieherinnen und Erzieher leisten eine tolle Arbeit und sind häufig überlastet, aber warum sind sie es denn? – Weil wir zwei Jahre Corona hinter uns haben, weil die Situation vor Ort manchmal schwierig ist, aber doch nicht wegen des KiTaZukunftsgesetzes und den damit zusammenhängenden Dingen. Wenn die Kollegin von den FREIEN WÄHLERN uns jetzt hier sagt, Erzieherinnen und Erzieher seien in Streik getreten, dann müssen Sie vielleicht auch einmal hinschauen und überlegen, warum sie in den Streik getreten sind. Da ging es um Tarifverhandlungen und nicht um das KiTa-Zukunftsgesetz. (Abg. Sven Teuber, SPD: Genau, natürlich! – Beifall der SPD und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist symptomatisch für das, was Sie hier tun. Alles was Ihnen irgendwie nicht passt, wird mit dem KiTa-Zukunftsgesetz in Kontakt gebracht, alles ist sozusagen das KiTa-Zukunftsgesetz. Was haben wir gemacht? – Wir haben gesagt, wir müssen einen Prozess anstoßen in diesem Land. Wir können nicht mehr der Vergangenheit verhaftet bleiben. Wir müssen uns auf den Weg machen. Viele Kitas haben sich auf den Weg gemacht und viele Träger und auch viele Jugendämter. Da sieht man, dass das KiTa-Zukunftsgesetz an vielen Stellen geräuschlos umgesetzt wird. Herr Barth, vielleicht sollten Sie einmal mit Ihrem Kollegen von der Verbandsgemeinde Weißenthurm in Kontakt treten (CDU). Der hat das super gemacht. Der hat dieses Gesetz geräuschlos umgesetzt, weil er sich schon früher gekümmert hat. Für den war es überhaupt kein Problem, die Anforderungen, die in dem Gesetz formuliert sind, zu erfüllen. (Abg. Thomas Barth, CDU: Das ist bei mir auch nicht schwierig!) – Gut, wenn Sie sagen, bei Ihnen ist das auch kein Problem, (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) dann ist das ein weiteres gutes Beispiel dafür, dass man dieses Gesetz umsetzen kann. Dann frage ich mich, was Sie hier dann erzählen, Entschuldigung. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Philipp Fernis, FDP –