Iris Nieland

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind nur eine Eskalationsstufe davon entfernt, dass der Staat der Industrie den Gashahn abdreht. Da geht es nicht allein ums Heizen, da geht es um Gas als Grundstoff für die Produktion. Das bedroht Hunderttausende Arbeitsplätze, und da sollte den Regierungen schon mehr einfallen als Habecks Vorschlag, schneller zu duschen. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht schneller, kürzer!) Ursächlich für die aktuelle Lage ist nicht allein der Krieg, sondern auch der Kampf gegen unsere jahrzehntelang gesicherte Energieversorgung, und den führen Sie bis heute zu 100 %. Die Folge ist eine rasante Inflation. Die aktuelle Inflation ist massiv getrieben von den Energiepreisen. Diese Situation gefährdet den sozialen Zusammenhalt. Auf einer Bankenkonferenz in Frankfurt äußerte der Chef der Deutschen Bank, Christian Sewing – ich zitiere mit Erlaubnis –: Die Inflation ist „Gift“ für unsere Gesellschaft. Ich zitiere mit Erlaubnis weiter: „Wenn in Umfragen 40 % der Menschen in Deutschland am Monatsende nicht mehr sparen können, dann Ich habe eine Forderung ausgerufen: Kommen Sie zur Vernunft! (Heiterkeit des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe ausgeführt, welche Lösungen es gibt. Das ist genau die Entlastung, die die Bürger in Rheinland-Pfalz und in Deutschland brauchen und erwarten. Vielen Dank. (Beifall der AfD)