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Philipp Fernis

FDP 06.07.2022 Sitzungen 18/26

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann mich noch gut daran erinnern, als wir vor ungefähr einem Jahr am Abend der Plenarsitzung des 14. Juli die ersten Nachrichten bekamen, dass es zu einer Hochwasserkatastrophe kommt. Ich weiß noch, dass wir alle im Plenarsaal die eine oder andere Info bekamen und gehofft haben, dass wir es mit einem Hochwasser zu tun haben, das wir in Rheinland-Pfalz an unseren Flüssen leider immer wieder erleben müssen, aber mit einem Ereignis, bei dem wir mit Sachschäden zu kämpfen haben, wie es bei Hochwassern sonst der Fall ist, aber keine Menschen ihr Leben verlieren. Am nächsten Morgen, als wir die Plenarsitzung auf eine ganz kurze Aussprache zu dem begrenzt hatten, was in der Nacht zuvor geschehen war, hatten wir immer noch nicht die ganze Dimension der Katastrophe erfassen können, die ganze Dimension der Katastrophe, die über das Ahrtal gekommen war, die ganze Dimension einer Naturkatastrophe, wie es sie in der Geschichte dieses Landes noch nie gegeben hat. Schon damals war uns in diesem Hause gemeinsam bewusst, dass das, was dort passiert ist, lange brauchen wird, dass es lange brauchen wird, bis die Wunden der Familien heilen, die den Verlust von Angehörigen zu beklagen haben, dass es lange dauern wird, aus dem Ahrtal wieder das Paradies zu machen, das Sie, Herr Gies, in einer eindrucksvollen Rede damals beschrieben haben. Wenn ich darauf schaue, was in diesem einen Jahr geschafft wurde, was an gemeinsamer Kraftanstrengung geschafft wurde, was Ehrenamtliche in der Zeit unmittelbar nach der Flut geleistet haben, was von den Menschen dort weiterhin jeden Tag geleistet wird, die mit den Konsequenzen dieser Katastrophe zu leben haben, dann, glaube ich, stünde es auch uns gut an, wenn wir in diesem Hohen Hause die Art der Debatte, wie wir sie unmittelbar nach der Flut geführt haben, auch weiter führen würden, indem wir gemeinsam das Verbindende zum Wohle des Ahrtals suchen anstatt das Spaltende zugunsten einzelner parteipolitischer Akteure. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kollege Frisch und Herr Kollege Gies, deswegen möchte ich ausdrücklich auf das Bezug nehmen, was Sie angesprochen haben, auch zu dieser Demonstration am Samstag. Ich habe sehr bewusst entschieden, an dieser Demonstration nicht teilzunehmen, und offenbar, wenn man sich die Teilnehmerzahl anschaut, haben auch viele Menschen aus dem Ahrtal sehr bewusst entschieden, an dieser Demonstration nicht teilzunehmen; (Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!) denn wer wahrheitswidrige Behauptungen über den Suizid von Kindern und Jugendlichen in die Welt setzt, um damit Spaltung in die Gesellschaft zu tragen, der bewirkt das Gegenteil von dem, was die Menschen im Ahrtal jetzt brauchen. Der politisiert auf eine abstoßende Weise die schrecklichen Ereignisse und das Leid der Familien und verdient deswegen keinerlei Unterstützung. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

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