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Marco Weber

FDP 09.06.2022 Sitzungen 18/25

Danke schön. – Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Federführend an das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität einen recht herzlichen Dank für den Energiebericht 2018/2019, den wir heute kommentieren und debattieren dürfen. Unsere gemeinsamen Klimaziele sind klar im Koalitionsvertrag verankert, allen voran die landesweite vollständige Klimaneutralität im Korridor von 2035 bis 2040. Anknüpfend an die gestrige Aktuelle Debatte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verdeutlicht auch dieser Bericht die Wichtigkeit einer sicheren und klimaneutralen Energieversorgung mit planbaren und bezahlbaren Kosten. Dabei liegt unser besonderer Fokus auf dem Ausbau der erneuerbaren Energien, der Energieeinsparung bzw. -effizienz, der landesweiten Energieberatung, der Verknüpfung intelligenter Stromnetze und Speichersysteme sowie der Bürgerbeteiligung mit einer entsprechenden Akzeptanz. Die Gestaltung der Mobilitätswende in Verbindung mit einer Energieeffizienzsteigerung führt über eine optimale Verknüpfung der Verkehrsmittel und den Umstieg auf innovative, aus regenerativ erzeugten energiegespeisten Antrieben sowie die Weiterentwicklung der Technologien für energieeffiziente Verkehrsabläufe bis hin zu automatisierten Fahrweisen. Nachhaltige Mobilitätslösungen, beispielsweise Carsharing, ermöglichen vielfältige Angebote, und auch die geplante Weiterentwicklung im SPNV und bei den regionalen Busverkehren wirkt sich auf die Erreichbarkeit von touristischen Zielen mit energieeffizienten öffentlichen Verkehrsmitteln positiv aus. Auch die Sektorenkopplung spielt für unser Land eine entscheidende Rolle. So soll der Ausbau hocheffizienter, flexibel regelbarer grüner Kraft-WärmeKopplung in Verbindung mit Speicher- und Regelkraftwerken auf der Grundlage von Batterien – Power-to-X, Wärmespeicher, Pumpspeicher oder auch Bioenergieanlagen – zum Erhalt der Versorgungssicherheit forciert werden. Viele Modellprojekte zur technischen Entwicklung und Markteinführung von intelligenten Netzstrukturen und Speichertechnologien haben sich bereits in unserem Land etabliert. Im Forschungsvorhaben Smart Country im Eifelkreis Bitburg-Prüm wird beispielsweise mit intelligenter Netztechnik, einem Speicher auf Basis von Biogas und innovativen Betriebsmitteln erarbeitet, wie Energieversorgung besonders im ländlichen Raum gestaltet werden kann. Der landwirtschaftlichen Biogaserzeugung kommt gerade auch in RheinlandPfalz eine Schlüsselrolle unter den Bioenergieträgern zu. Daher sollen Biogas als fester Bestandteil des Energiemixes in Rheinland-Pfalz auch über 2030 hinaus erhalten bleiben und die Biogasanlagenbetreiber weiterhin mit dem Zukunftscheck „Biogas“ unterstützt werden. Kurz zur Holzenergie. Ich bin dankbar, dass Kollege Hartenfels gerade das Thema „Wärme“, „Wärme im Quartier“ bzw. auch „Wärme im ländlichen Raum“ thematisiert und in den Vordergrund seines Beitrags gestellt hat. Im Jahr 2020 wurden durch Landesforsten Rheinland-Pfalz insgesamt ca. 350.000 Festmeter Energieholz verkauft, überwiegend an Endverbraucher. Rund 4 % des Energieholzes wurden als Hackschnitzel aufgearbeitet. Der Rest wurde als Waldholz vermarktet. 60 % entfielen auf die Baumart Buche, 14 % auf die Eiche, 16 % auf Nadelholz, wie zum Beispiel Fichte, und 10 % auf sonstige Laubbaumarten. Die Holzenergieberatung leistet hier mit wertvollen Beiträgen, wie beispielsweise den Ratgeber „Effizient heizen mit Holz und Sonne“, erhebliche Aufklärungsarbeit. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben Regionen in RheinlandPfalz, in denen kleine Quartiere, kleine Ortsgemeinden schon mit vielen Projekten die Wärmewende angefangen haben bzw. schon tief in ihnen stecken. Gerade mit Genossenschaftssystemen wurde in diesen kleinen Orten im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz Pionierarbeit geleistet. Dies gilt es auch heute noch einmal zu erwähnen bzw. künftige Projekte sollten vielleicht in größerem Umfang weiterhin von uns unterstützt werden. Ein dynamischer Ausbau der erneuerbaren Energien, die Sanierung von Gebäuden, das Marktanreizprogramm für Wärmepumpen oder auch Effizienztechnologien, die Energiewende schafft bereits heute Tausende von zukunftsfähigen und hochqualifizierten Arbeitsplätzen in Wirtschaft, Industrie und Handwerk. Darauf gilt es weiter aufzubauen, aber auch die politischen Rahmenbedingungen müssen transparent hergestellt werden. (Beifall bei der FDP und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir vonseiten der FDP-Fraktion sehen die Jahre 2018 und 2019 sehr positiv als Grundlage für den nächsten Energiebericht 2020 und 2021, dem wir positiv entgegensehen. Beim nächsten Energiebericht können wir dann die Erfolgsstory der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz hier weiter debattieren. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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