Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich komme aus der Landwirtschaft, und es gibt Themen, die sind, je nachdem, schwierig fachlich in der Öffentlichkeit zu erklären bzw. auch inhaltlich zu untermauern und dementsprechend der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Wir haben in der letzten Legislaturperiode schon intensiv über das Thema „Kerosinablass“ in den einzelnen Ausschüssen, aber auch an dieser Stelle im Plenum diskutiert sowie über die Frage, welche weiteren Wege wir gehen können, um der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz die Sicherheit zu geben, dass wir politisch handeln bzw. wir das Thema auch ernst nehmen. Die Vorredner haben schon gewisse Dinge angesprochen, die wir in der letzten Legislaturperiode entwickelt haben, bzw. sie haben Einrichtungen genannt, die wir umgesetzt haben, um diesem Thema nachzugehen. Kollege Streit hat eindrucksvoll die Tonnenzahlen in den letzten zwei Jahren erwähnt. Was ich in diesem Zusammenhang bemerkenswert fand, war der Beitrag der CDU, in dem Rheinland-Pfalz als „Verklappungsland von Kerosin“ betitelt wurde. Ich glaube, das ist der falsche Ort bzw. die falsche Bezeichnung, so mit dem Thema umzugehen. Ich glaube, wir haben nicht nur in RheinlandPfalz, nicht nur in Deutschland, sondern europaweit die Aufgabe, uns mit dem Thema „Kerosinablass“ zu beschäftigen, und wir haben ein paar Dinge voranzutreiben, die uns bei diesem Thema weiterbringen. Wir haben zum einen die Flugsicherheit weiterhin zu thematisieren, damit die Flugzeuge überhaupt nicht mehr in die Situation kommen, diesen Kerosinablass zu tätigen. Wir haben weiterhin die Aufgabe, technische Innovationen und technische Neuerungen bei den Flugzeugen so in Europa zu begleiten, dass dies nicht mehr notwendig ist. Auch haben wir die Herausforderung, vielleicht auch europaweit zu thematisieren, wie wir der Bevölkerung die Sicherheit geben können, dass wir die Kerosinablässe nachweislich aufarbeiten. Die Anhörung in der letzten Legislaturperiode hat ergeben, dass es keine Gesundheitsgefährdung hier in Rheinland-Pfalz, in Deutschland und in Europa gibt. Dann müssen wir darüber reden, wie wir künftig mit Messstellen umgehen. Wir haben in der letzten Legislaturperiode gewisse Dinge auf den Weg gebracht. Wenn man die Analyse schematisch betreibt, wie Kollege Streit das getan hat, dann fällt schon auf, dass es gewisse Regionen gibt, in denen keine Messstelle ist. Ich fand es gut, dass Kollege Hartenfels beschrieben hat, wie das Ministerium herangegangen ist und mit welcher Begründung das Messstellennetz so aufgebaut worden ist, wie es aufgebaut worden ist. Die Begründung kann man nachvollziehen. Ich glaube, wenn wir aber in Rheinland-Pfalz, in Deutschland und europaweit dieses Thema wirklich weiter voranbringen wollen, dann müssen wir uns auch mit dem Thema der Messstellen auseinandersetzen. Bei der Anhörung haben wir gewisse Dinge auf den Weg gebracht und auch dort gehört, dass man vielleicht mit mobilen Messstellen gerade dorthin fahren könnte, wo aktuell das Thema eines Kerosinablasses stattgefunden hat. Ich bitte darum, die politische Diskussion nicht nur auf Rheinland-Pfalz bezogen zu führen, sondern dies als eine Europaaufgabe anzusehen und den Weg in der politischen Diskussion kreativ weiter voranzuschreiten, auch in Bezug auf die Ministerien, auf Landes-, Bundes- und Europaebene, die Qualität der Messstellen zu erhöhen und damit der Bevölkerung eine Sicherheit und eine Gewissheit zu geben, dass auch in Rheinland-Pfalz, in nicht dicht besiedelten Räumen, unten nichts ankommt. Vielen Dank. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER)