Hendrik Hering
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zur 25. Plenarsitzung begrüßen. Zu schriftführenden Abgeordneten berufe ich die Kollegen Florian Maier und Markus Wolf. Herr Maier wird die Redeliste führen. Entschuldigt fehlen heute die Kolleginnen und Kollegen Anke Beilstein, Horst Gies, Jenny Groß, Giorgina Kazungu-Haß, Patrick Kunz, Jaqueline Rauschkolb und Michael Wagner. Seitens der Landesregierung sind Ministerpräsidentin Malu Dreyer ab 14.30 Uhr, Staatsministerin Daniela Schmitt ab 13.30 Uhr, Staatssekretär Andy Becht in der Zeit von 9.30 bis 13.30 Uhr, Staatssekretärin Heike Raab, Staatssekretär Fedor Ruhose und Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg entschuldigt. Wir beginnen heute mit Punkt 11 der Tagesordnung mit dem ersten Thema der AKTUELLEN DEBATTE Giftmüllskandal im Rhein-Selz-Park – Landesregierung muss endlich handeln! auf Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 18/3411 – Für die AfD-Fraktion spricht Abgeordneter Schönborn.
