Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte auf drei Dinge eingehen, die Frau Ministerin Eder angesprochen hat. Erst einmal, die Verordnung zum Solargesetz wird noch vor der Sommerpause da sein bzw. mit den Verbänden besprochen. Das kann man nur begrüßen. Somit ist ein weiterer Schritt hin zu den Zielen der Landesregierung erreicht. Als zweiten Punkt, den Frau Ministerin Eder angesprochen hat und der sehr wichtig ist, nenne ich die Energiebedarfsstudie. Die Energiebedarfsstudie ist auf dem Weg und wird uns aufzeigen, welche nächsten Ziele unserer gemeinsamen Energie- und Klimapolitik für die Unternehmer, die Handwerker, den Mittelstand, aber auch für die Bevölkerung sehr wichtig sind. Der dritte Punkt, den ich sehr gut fand, ist, dass die Ministerin die Vergärung von Biomaterial in den Mittelpunkt gerückt hat, weil das ein Punkt ist, der Reserven mit sich bringt, die ländlichen Räume stärkt und neben der Windkraft und der Freiflächensolarthematik weitere Energie, aber auch Wärme zur Verfügung stellt. Wir haben einzelne Wärmeprojekte im ländlichen Raum, bei denen Haushalte, Gemeindehäuser, Feuerwehrhäuser und diese Dinge angeschlossen sind. Alle sind froh, dass diese Wärmekonzepte aus der regionalen Vergärung vorhanden sind, weil sie heute wirklich die billigste Energieerzeugung aus dem ländlichen Raum für die Bürger, die Kommunen und die Gemeinden zur Verfügung stellen. Das sind die Wege, die wir weiter gehen wollen. Herr Wefelscheid, zum Schluss sage ich, ich bin nicht zu 100 % Ihrer Meinung. Sie haben ein paar Dinge angesprochen, bei denen noch das eine oder andere nachgebessert werden muss. Das erste Beispiel, das Sie gebracht haben, ist meiner Meinung nach nicht das Problem. An dem zweiten Punkt müssen wir gemeinsam arbeiten. Dann hat die erneuerbare Energie auch dahin gehend eine Zukunft. Vielen Dank. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)