Marco Weber
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte so anfangen, wie die antragstellende Fraktion, Herr Dr. Braun angefangen hat. Wenn wir über Klima und Energie reden, dann reden wir weltweit über ein Thema, welches auch bei der Ernährung und Ernährungssicherheit immer mehr Probleme aufwirft. Wir haben immer mehr Regionen auf dieser Welt, die keine Ernährungssicherung mehr selbst herstellen können. Wir haben Regionen auf dieser Welt – Herr Dr. Braun hat es beschrieben –, in denen es mittlerweile fast unmöglich wird, ein normales Leben zu führen, weil die Veränderung des Klimas so einiges mit sich bringt. Ich konnte neben dem Kollegen Streit gestern Abend einer Veranstaltung in der Region Eifel, in Sankt Vith, beiwohnen, auf der die „Zukunftsinitiative Eifel“ regionale Firmen ausgezeichnet hat, 38 Firmen, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, über viele Landkreise hinweg. Die Firmen sind gestern präsentiert worden. Sie alle machen beim Thema „Energie und Attraktivität des Arbeitgebers“ ihren Arbeitnehmern ein Energieangebot, geben ein Give-away. Diese regionalen Firmen bieten attraktive Standorte und sind ausgezeichnet worden. Wenn ich diese beiden Komponenten der Attraktivität, aber auch der Nichtattraktivität eines Lebensraums beschreibe, so haben wir eine große Aufgabe, die wir in Rheinland-Pfalz sehr ernst nehmen. Schon in der letzten Legislaturperiode haben wir den Ausbau der erneuerbaren Energien in den Fokus gerückt, und auch in dieser Legislaturperiode haben wir uns ambitionierte Ziele gesetzt, was die Bereiche Windkraft, Photovoltaik, aber auch nachwachsende Rohstoffe betrifft. Wenn ich dann noch einmal auf den Kollegen Braun eingehe: Die Energiewende wird zwar von Bund und Land intensiv begleitet, aber umgesetzt wird sie vor Ort. Sie wird vor Ort von den Kommunen und den dort lebenden Bürgern, gerade im ländlichen Raum, in einzelnen Projekten umgesetzt. Zum Beispiel wird die Windkraft durch den Landesentwicklungsplan, den Flächennutzungsplan unter der Beteiligung der Bürger umgesetzt, aber auch wenn wir über Wärme und Wärmenetze reden, dann wird das in der Fläche in den Kommunen bei den Bürgern ausgebaut. Das sind doch die Dinge, die wir hier in Rheinland-Pfalz im Blick haben und weiter vorantreiben wollen. Wenn ich dann aber höre, dass es nach wie vor eine Fraktion gibt, die auf altbewährte Mittel setzt, dann ist das bei uns keine mehrheitsfähige Alternative, sondern bei uns ist der Weg, die regionale Wertschöpfung wirklich zu heben und die Möglichkeit zu geben, den Bürger daran zu beteiligen, wie zum Beispiel (Heiterkeit bei der AfD) – das ist auch in unserem Koalitionsvertrag mit verankert worden –, dass wir die Genossenschaften weiter fördern wollen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie von der AfD können gerne darüber lachen, aber auch für den ländlichen Raum ist dies eine Zukunftschance. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist eine attraktive Zukunftsoption, neben der Primärproduktion von Lebensmitteln über Synergieeffekte auch die Energieproduktion sicherzustellen und zu bewerkstelligen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Attraktive Windräder überall!) – Herr Frisch, „attraktive Windräder“. Ihr Alternativprogramm endet damit, dass Ihr begrenztes Denkvermögen (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Hey, hey, hey! –
