Damian Lohr

„Wir müssen die Diskussion um die Kernenergie und den Atomausstieg neu führen.“ (Heiterkeit des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist kein Zitat von mir, das ist ein Satz von dem FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler. Herr Fernis ist jetzt leider gerade nicht anwesend, aber scheinbar findet diese Diskussion wohl doch auch (Abg. Philipp Fernis, FDP: Doch, hallo!) – ah, dort, Entschuldigung – bei der FDP statt. Ich lade Sie ein, sich einmal andere Länder anzuschauen, wie das dort momentan ist. Präsident Macron, wird hier wahrscheinlich die große Mehrheit sagen, ist ein toller Präsident für Frankreich, so wie ich hier die Stimmung immer wahrgenommen habe nach der Wahl. (Zuruf von der SPD: Der beste unter den Bewerbern!) Macron hat 14 neue Atomkraftwerke angekündigt. So unaktuell kann diese Diskussion nicht sein. Wir können auch gerne nach Amerika schauen. Der eine oder andere kennt vielleicht Bill Gates, ein Erfindergeist, einer der wohl erfolgreichsten Menschen unserer Zeit. Bill Gates baut auch ein Atomkraftwerk. 2 Milliarden zahlt er selbst, 2 Milliarden zahlt die Regierung von Biden. Das heißt, diese Diskussion ist aktuell, und sie findet global statt, egal wohin wir schauen. Man kann sich dieser Diskussion doch nicht verweigern. Da wird jetzt die FDP wieder lachen, (Zuruf des Abg. Andreas Hartenfels, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und in einem Jahr ist die FDP wieder die erste Partei, die umfällt und sagt, ja, ja, wir waren auch schon immer für Atomkraft. Sie machen es wie immer, Sie sind immer ein Fähnchen im Wind. Das wird passieren, da würde ich jede Wette eingehen. (Beifall bei der AfD) Dann kommen wir noch zu dem Punkt Schuldnerberater und Ratenzahlungen. Das ist alles schön und gut und nett, wenn man sagt, okay, Ihr könnt das in Raten bezahlen, aber damit löst man dieses Problem doch nicht, Herr Minister Schweitzer. Wenn jemand in diesem Land Vollzeit arbeitet, dann muss der seine Familie versorgen können und darf nicht an die Armutsgrenze fallen, weil er Strompreise nicht mehr bezahlen kann. Wenn das so weitergeht, dann ist das einfach nur ein Armutszeugnis für dieses Land, das die Regierungsparteien verursacht haben. Das ist eine Zumutung für einen Sozialstaat und eines Sozialstaats gar nicht erst würdig. Danke schön. (Beifall der AfD)