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Gordon Schnieder

CDU 08.06.2022 Sitzungen 18/24

So ist das!) Umso mehr müssen wir uns die Frage stellen: Was können wir in RheinlandPfalz bewirken? – Frau Bätzing-Lichtenthäler, statt Ihre politischen Hausaufgaben zu machen – ich habe im Übrigen gerade eben nichts gehört –, (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Hä?) treiben Sie dort einen Spaltpilz in die Gesellschaft, wo jetzt Zusammenhalt wichtig ist. (Zuruf von der SPD) Sie reden gestern von „Konzernchefs, Heuschrecken und Geldhaien“, (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) beschreiben sie als „ruchlos und gesellschaftszersetzend“. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Ei, ei, ei! – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Verehrte Frau Kollegin, bei solchen Worten müssen Sie sich schon den Vorwurf des billigen Populismus gefallen lassen. (Beifall der CDU, bei den FREIEN WÄHLERN und vereinzelt bei der AfD) Solche pauschalen Angriffe stärken eben nicht das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Wirtschaft, in ihre Wachstumskräfte, in die Wirtschaft, die wir gerade jetzt so dringend für sichere Arbeitsplätze brauchen. Sie stärken nicht den Zusammenhalt, der in dieser schwierigen Situation wichtig ist. (Zurufe von der SPD) Sie teilen die Gesellschaft in verschiedene Lager auf. Das ist kontraproduktiv, und in der zweiten Runde (Zurufe von der SPD: Ah! Oh!) werde ich Ihnen die Maßnahmen in Rheinland-Pfalz, die Sie hier ansprechen sollten, erklären. Herzlichen Dank. (Beifall der CDU – Zurufe von der SPD)

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