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Alexander Schweitzer

12.05.2022 Sitzungen 18/23

Danke schön, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren, gerichtet an den Vorredner vielen Dank für Ihren, wie ich finde, sehr sympathischen Einstieg, weil das ist auch in unsicheren Zeiten etwas, was immer sicher bleibt: Auch die Jungen werden einmal älter. Uns allen bleibt es hoffentlich auch vergönnt, dass wir älter werden, oder ich will es anders formulieren, dass wir lange leben, weil richtig älter werden will keiner, aber lange leben würden wir alle, glaube ich, schon gern in Kauf nehmen. Es ist auch wichtig, dass wir nicht von dem Alter sprechen. Das ist auch in einigen der Beiträge angeklungen. Das kann sich in unterschiedlichen Phasen auch unterschiedlich entwickeln. Das hört sich banal an, aber so ist es halt. Es macht natürlich einen Unterschied, ob ich in der Mainzer Neustadt lebe, dort Teilhabeangebote und Angebote für ein gelingendes Leben brauche oder ob ich in der Südpfalz wohne. Ich will jetzt aus guten Gründen nicht sagen, wo ich persönlich denke, dass die Angebote besser sind. Es ist einfach nur so, Vielfalt ist das Motto auch für das Leben in der Phase des Alters. Darum darf es nicht verwundern – ich glaube, man kann es auch gar nicht politisch kritisieren –, dass in dieser kommunalen Pflichtaufgabe, wie sie in § 71 SGB XII geklärt ist, natürlich die Kommunen in der Verantwortung sind und in der kommunalen Selbstverwaltung auch ihre Schwerpunkte setzen. Wie will ich es einem ländlich geprägten Landkreis versagen, seine Strukturen mit den Ortsgemeinden so zu entwickeln, wie sie dahin passen? Warum sollen die denn Strukturen aufbauen, die in die Mainzer Neustadt passen, wenn man im Landkreis Südliche Weinstraße oder im Landkreis Kusel oder im Landkreis Kaiserslautern lebt? Darum darf uns diese Vielfalt nicht schrecken, sondern sie ist genau Zeugnis dafür, dass die örtliche, die kommunale Sicht angepasste Angebote für ältere Teilhabe vor Ort organisiert. Das ist doch etwas Gutes. Stellen Sie sich vor, meine Damen und Herren, wir würden in Mainz am besten noch im Landtag entscheiden, welche Angebote in welcher Kommune für welches Lebensphasenalter angebracht wären. Das wäre doch das Gegenteil dessen, was wir in anderen Punkten für richtig halten. Deshalb sollten wir es hier bitte auch nicht fordern oder so durch die kalte Küche in die Forderung mit einbringen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

Protokoll ↗