Fabian Ehmann

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin Mainzer, und in nur zwei Stunden Zugfahrt bin ich in Frankreich. Viele von uns Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern wohnen sogar noch viel näher an den Grenzen zu Frankreich, Belgien und Luxemburg. Wir haben es auch gestern schon in der Aktuellen Debatte gehört: Rheinland-Pfalz, ein Land im Herzen Europas. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) An meiner ehemaligen Schule, dem Gutenberg-Gymnasium in Mainz, gibt es seit über 40 Jahren regelmäßig Schülerinnen- und Schüleraustausche nach Lagnieu in Frankreich, bei denen immer sehr viele Schülerinnen und Schüler selbstverständlich mitmachen wollten. Als uns aber unser Sozialkundelehrer in der 10. Klasse fragte, ob wir uns alle auch als Europäerinnen und Europäer identifizieren, hat fast leider niemand zugesagt. Ich frage mich, ob das in der heutigen Schulstunde auch noch so wäre. Der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine ist nämlich genauso ein Angriff auf unsere europäische Friedensordnung – wir haben es schon gehört –, und in diesen Krisenzeiten brauchen wir eine starke und geschlossene Europäische Union mehr denn je. Wir alle waren doch unser Leben lang daran gewohnt – zumindest ich mit meinen 29 Jahren –, dass Frieden und Wohlstand in Europa herrschen. Das hat sich nun grundlegend geändert. Wir Europäerinnen und Europäer demonstrieren aber, dass wir zusammenhalten und uns nicht auseinandertreiben lassen. Ganz im Gegenteil, wir stehen zusammen, machen uns unabhängig von russischer Kohle, russischem Öl und russischem Gas und heißen ukrainische Geflüchtete herzlich willkommen. Wir machen uns Schritt für Schritt unabhängig von einem geschichtsrevisionistischem Diktator und beweisen, dass Demokratien für ihre Werte einstehen. Wir durchleben eine große europäische Stunde. Diese Zeit lehrt uns jedoch auch, dass eine vorausschauende Handels- und Außenpolitik, welche unsere Handlungsfähigkeit als Demokratie, als Europäische Union, sichert, dringender denn je nötig ist. Ich bin sehr dankbar, dass der frisch wiedergewählte französische Präsident Emmanuel Macron diese Woche bei der Konferenz zur Zukunft Europas einen Vorstoß für einen europäischen Konvent gemacht hat, um die Europäischen Verträge weiterzuentwickeln, damit wir als Europäische Union weiter in diesen krisenüberlagerten Zeiten handlungsfähig bleiben und geschlossen agieren können. Ich hoffe und bin optimistisch, dass wir uns auch als Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, aber auch als Deutsche mit der Bundesregierung diesem Impuls anschließen und die Europäische Union geschlossen weiterentwickeln; denn das ist eine Frage der Zeit und dringender denn je. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Auch abseits der großen Weltpolitik kann man Europa aber auch bei uns vor Ort erleben. Wir haben es schon gehört, wir haben über 1.300 Schulpartnerschaften innerhalb der EU mit dem sehr erfolgreichen Projekt Erasmus+ oder 87 Europaschulen in Rheinland-Pfalz. Mit dem Europäischen Jahr der Jugend, das dieses Jahr ausgerufen wurde, bringen wir junge Menschen in Europa näher. Im letzten Europaausschuss haben wir auch erfahren und darüber diskutiert, dass es EU-Jugendplanspiele in Kooperation mit der Fridtjof-NansenAkademie, dem Weiterbildungszentrum in Ingelheim und dem Europe Direct Zentrum in Ingelheim gibt. Die sind ein voller Erfolg; denn mithilfe von EUPlanspielen und Projekten werden Jugendliche sehr konkret im Unterricht für europäische Politik, für eine europäische Denkweise und für eine europäische Identität begeistert. Solche Angebote müssen wir weiter stärken und ausbauen. Das ist in Zeiten wie diesen wichtiger denn je. Als ich in der 10. Klasse war – ich habe es schon angesprochen –, identifizierten sich nur wenige als Europäerinnen und Europäer. Ich auch nicht so wirklich. Mit Projekten wie diesen können und werden wir das aber ändern. Wir müssen Rheinland-Pfalz in Europa, aber auch Europa in Rheinland-Pfalz konsequent stärken und vor allem junge Menschen weiter für unser europäisches Friedensprojekt begeistern. Damit wir in einer krisengeprägten Zeit wie dieser – mit der Corona-Krise, der Klimakrise, aber auch dem schrecklichen Angriffskrieg – als Europäerinnen und Europäer mit einer geschlossenen Außen- und Handelspolitik agieren können, müssen wir unsere europäische Identität weiter stärken. Das funktioniert bei Jugendlichen und den kommenden Generationen vor allem über die Bildung in den Schulen. Ich bin sehr froh, dass wir daran im Europaausschuss fraktionsübergreifend arbeiten. Rheinland-Pfalz in Europa und Europa in Rheinland-Pfalz, wir fühlen uns doch alle in diesen Zeiten jeden Tag noch mehr als Europäerin und Europäer. Wenn ich jetzt noch einmal in diesem Sozialkundeunterricht wäre, dann würden wir alle wahrscheinlich diese Frage grundlegend anders beantworten. Vielen herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)