Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Weil ich persönlich nicht in der Anhörung war, darf ich auf die Informationen des Kollegen Wink, der heute erkrankt ist, zurückgreifen und versuche, diesen Tagesordnungspunkt durch die Informationen des Kollegen Wink abzuarbeiten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, belebte Innenstädte sind das Herzstück der Städte unseres Landes. Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir heute in diesem Haus erneut über die Zukunft dieser Innenstädte sprechen. Wir haben schon einiges darüber gehört und haben in der Expertenanhörung im Ausschuss intensiv darüber diskutiert. Dabei hat sich herausgestellt, dass es nicht ohne die Menschen vor Ort geht. Die Vitalisierung der Innenstädte muss aus Sicht der Menschen erfolgen, um die Innenstädte zukunftsfest aufzustellen. Zudem müssen wir neue Ideen zulassen. Wir benötigen hierzu den Handel. Das steht fest und ist auch in der Anhörung herausgearbeitet worden. Wir benötigen den Handel hierzu. Der Handel alleine wird die Aufgabe aber nicht meistern können. Unter neuen Ideen verstehen wir aber die Verknüpfung von Bewährtem mit Digitalisierung, Kultur, Kunst, Klimaschutz oder neuen Geschäftsideen wie Pop-up-Stores und Gestaltungsräumen. Die Förderungen selbst müssen dann – wie sich herausgestellt hat, sind sie es auch – mit weitem Rahmen gestaltet sein, damit der Gestaltungsspielraum vor Ort entstehen kann; denn eines ist klar: Es gibt keine Pauschallösungen. Jede Stadt muss individuell betrachtet und auch ein individuelles Projekt gestaltet werden können. Da sind auch die Betreiber vor Ort ein wesentlicher Baustein. Nur der Ruf nach mehr Geld wird die Situation ebenfalls nicht lösen. Vor Ort benötigen wir Haupt- und Ehrenamtliche, die gewillt sind, mit einem schlagkräftigen City-Manager und einem effizienten Stadtmarketing die Dinge in die Tat umzusetzen. Nur dann können wir die Förderung zielgerichtet investieren. Zu den Fördermitteln sei gesagt, dass wesentliche Forderungen umgesetzt sind. Die Förderprogramme wurden von den Ober- und Mittelzentren erweitert und können gemeinsam mit dem Bundesprogramm sowie den städtebaulichen Förderungen eingesetzt werden. So schaffen wir zielgerichtete Förderungen ohne Streuverluste und Gießkannenprinzip. Bei der Umsetzung müssen wir das Rad nicht neu erfinden. Die Städte können nach links und rechts schauen. Wo funktionieren welche Ideen? Können wir diese bei uns ebenso einsetzen? Können wir Kooperationen über die Stadtgrenze hinweg ermöglichen? – Letzteres wäre gerade im Bereich des Tourismus extrem wichtig. Touristen bringen neues, frisches Geld in die Städte und machen eine Stadt erlebbar. Mit einer solchen Umsetzung schaffen wir dann auch die Einbindung der Menschen und ein Marketing, welches nach innen und nach außen strahlt; denn wenn die Menschen vor Ort eingebunden und zufrieden sind, fungieren sie als Multiplikator nach außen. Das brauchen wir. Kollege Wink hat uns schon mehrmals, auch in der Fraktion, anschaulich aus seiner Heimat Pirmasens ein Projekt mit Künstlern dargelegt, das dort auf die Beine gestellt worden ist. Gemeinsam mit der Kunst, den Menschen und dem Jugendstadtrat erarbeiten wir Erlebniskonzepte für unsere Innenstadt. So erreichen sie in Pirmasens auch die jüngeren Generationen. Das ist aus unserer Sicht der richtige Weg. Zu dem Antrag selbst darf ich sagen, dass die meisten Forderungen aus unserer Sicht, aus FDP-Sicht, schon umgesetzt bzw. am Laufen sind. Die Experten haben dies in derartiger Weise bestätigt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir werden von unserer Seite dementsprechend den Antrag ablehnen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)