Dr. Anna Köbberling

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kennen Sie auch alle dieses Gefühl von Stolz, wenn man im Urlaub gefragt wird: Woher kommst du denn? – Dann sagt man, ich komme aus Andernach, oder aus Mayen, oder aus Pirmasens, oder Zweibrücken, oder Bingen, (Zurufe aus dem Hause) und das Gegenüber kann mit diesem Städtenamen etwas anfangen und sagt dann vielleicht noch: Mensch, toll, ja, Mayen, da gibt es doch diesen super Vulkanpark. Oder Pirmasens, das ist doch die Stadt der Schlabbeflicker. Oder Andernach, das ist doch die Essbare Stadt. So etwas Besonderes brauchen wir für jede Stadt in unserem Land. Ein Highlight, das einerseits die Einwohnerinnen und Einwohner immer wieder anlockt, in die Innenstädte zu kommen, und andererseits natürlich auch einen Magnet für Touristinnen und Touristen darstellt. Dafür und für viele andere gute Ideen und Impulse wurde jetzt das Programm „Innenstadt-Impulse“ auf die Mittelzentren ausgeweitet. Im vorigen Jahr, das ist richtig, wurde dieses Programm geschaffen und erst einmal an den fünf Oberzentren getestet. Entschuldigung, nach meinen Begriffen ist es auch verständlich, wenn es für die fünf großen Städte ein bisschen mehr gibt, aber nichtsdestotrotz, es wurde jetzt nach diesem Testlauf auf alle unsere Mittelstädte in Rheinland-Pfalz ausgerollt, und wir haben das auch selbst schon beschlossen gehabt mit dem Haushalt, den wir im März beschlossen haben und in dem 5 Millionen Euro in Einzelplan 20 zur Verfügung stehen. Jetzt wird dieses Programm geschaffen. Es gibt eine 90%ige Förderung für alle Maßnahmen, und nur 10 % Eigenleistung der Kommunen sind notwendig. Wichtig ist dabei, dass die Individualität eine große Rolle spielt, also das Know-how muss von vor Ort kommen. Das ist ganz wichtig, das wurde auch in dieser Anhörung immer wieder betont. Es darf keine Schablone für irgendwelche Maßnahmen vom Land über die Kommunen gelegt werden, sondern die Ideen müssen von vor Ort kommen. Dieser Strukturwandel, der in den Innenstädten stattfindet – auch das haben wir in der Anhörung gehört –, ist etwas, das unabhängig von Corona stattfindet. Den können wir auch nur begleiten, aber was den Handel anbetrifft, können wir uns wahrscheinlich auch nicht voll dagegenstemmen. Deswegen müssen andere gute Ideen her, die sich auf Gastronomie, auf Kultur und auf Grün beziehen. Die Innenstädte müssen wieder eine stärkere Aufenthaltsqualität erlangen. Dazu gibt es diesen Antrag der CDU, den wir aus gutem Grund im Wirtschaftsausschuss bereits abgelehnt haben. Darin stand unter anderem zu lesen: „Auf den Strukturwandel hat die Landesregierung bisher keine passenden Antworten.“ Oder: Die Landesregierung habe die Mittelzentren im Stich gelassen. – Davon kann einfach überhaupt keine Rede sein. Kein Wunder also, dass wir den Antrag auch heute wieder ablehnen werden. Davon kann deshalb keine Rede sein, weil die Landesregierung die Kommunen bei der Bewältigung des Strukturwandels ganz umfangreich unterstützt. Bereits im Februar hat Finanzministerin Doris Ahnen verkündet, dass 250 Millionen Euro aus den Überschüssen des Jahres 2021 für Klimaschutzprojekte an die Kommunen fließen werden. Wie wichtig das ist, hat auch die Anhörung wieder gezeigt. Wir müssen Aufenthaltsqualität in unseren Innenstädten auch dadurch schaffen, dass wir mehr Grün haben, wir den Klimaschutz berücksichtigen und sich die Menschen gerne dort aufhalten. (Zuruf des Abg. Thomas Weiner, CDU) Das wird dann im Haushalt 2023/24 wirksam werden. Auch da wird es sicherlich darauf ankommen, dass die Ideen und die Projekte von den Kommunen selbst kommen und, wie gesagt, keine Schablone durch das Land darüber gelegt wird. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Am Dienstag dieser Woche hat dann noch das Kabinett die Aufstockung des kommunalen Finanzausgleichs um 275 Millionen Euro beschlossen. Auch das ist natürlich etwas, was den Kommunen ganz massiv helfen wird und genau diese Verstetigung bringt; aber zurück zum Programm „Innenstadt-Impulse“. Das Land gibt das Geld, die Fantasie muss von vor Ort kommen, übrigens auch gerne mit Unterstützung der gewählten Abgeordneten. Vielen Dank. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)